40.000
  • Startseite
  • » Nachrichten
  • » Deutschland & Welt
  • » Alte Verkehrsschilder bleiben gültig
  • Aus unserem Archiv
    Berlin

    Alte Verkehrsschilder bleiben gültig

    Das bundesweite Auswechseln von Verkehrsschildern mit hohen Millionen-Kosten ist abgeblasen: Alte Verkehrszeichen bleiben gültig - sie müssen nicht durch moderner gestaltete Schilder ersetzt werden.

    Neue und alte Verkehrsschilder
    Neue und alte Verkehrsschilder - wo sind die Unterschiede?
    Foto: dpa

    Man habe festgestellt, dass die von Bund und Ländern zum 1. September 2009 beschlossenen Änderungen wegen gesetzlicher Formfehler in der großen Koalition «nichtig» seien, sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Dienstag in Berlin. Daher seien gesetzliche Korrekturen der von seinem Vorgänger Wolfgang Tiefensee (SPD) auf den Weg gebrachten und vom Bundesrat mitbeschlossenen Regelung unnötig.

    Neue Verkehrsschilder
    In den Schilderwerken Beutha in Sachsen wird an einem Auftrag für neue Verkehrsschilder gearbeitet.

    Ein rascher Austausch vor allem von Schildern mit kaum erkennbaren Unterschieden wäre wegen der Kosten und der nicht verbesserten Verkehrssicherheit «unverhältnismäßig», so Ramsauer. Der beschlossene Austausch war in die Kritik geraten, weil oft zwischen der alten und der neuen Version eines Schildes kaum Unterschiede bestehen: Beim Stauwarnschild Nr. 124 entfallen zum Beispiel nur - die bisher ohnehin kaum erkennbaren - Rücklichter der aufgemalten Stau-Autos. Beim Überholverbotszeichen Nr. 276 wurde nur auf den dünnen Unterstrich unter den zwei stilisierten Fahrzeugen verzichtet. Der die Straße passierende Fußgänger (Warnhinweis Nr. 134) hätte nach dem Tausch keinen Hut mehr auf.

    Andererseits will der Minister einen neuen Anlauf unternehmen, um den Schilderwald zu durchforsten. Damit hatte schon Tiefensee trotz großer Ankündigungen nur wenig Erfolg. Darüber will Ramsauer mit seinen Länder-Kollegen an diesem Mittwoch in Bremen bei der Verkehrsministerkonferenz beraten. «Für mich bleibt es auch bei der Überarbeitung der Verordnung erklärtes Ziel, der Überbeschilderung auf deutschen Straßen entgegenzuwirken», sagte der Minister. «Ich appelliere an die Länder, bei jeder Verkehrszeichen-Aufstellung strenge Maßstäbe anzulegen.»

    Die Kommunen hatten sich zuletzt mächtig gegen die flächendeckende Erneuerung des Schilderwaldes gestemmt. Dies hätte nach Angaben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Kosten von 200 bis 400 Millionen Euro bedeutet. «Den Kommunen sage ich: Setzen Sie das ersparte Geld dafür ein, die Winterschäden auf Ihren Straßen zu beseitigen», sagte Ramsauer. Auch über dieses Thema wollen die Länder mit ihm in Bremen reden.

    Im Herbst 1992 war das Design vieler Schilder geändert worden. Jedoch gab es die Regelung, dass die alten Verkehrszeichen nicht zwangsläufig ersetzt werden müssen. Diese Passage wurde durch die Verordnungs-Änderung vom September 2009 aufgehoben. Damit hätten unmodern gewordene Schilder ohne weitere Übergangszeit ersetzt werden müssen. Dies löste jüngst erhebliche Widerstände in den ohnehin finanziell klammen Kommunen aus.

    Rechtliche Probleme durch das Nebeneinander von alten und neuen Schildern sieht Ramsauer nicht. Gerichte hätten in der Vergangenheit Einwänden gegen Bußgeldbescheide nicht stattgegeben, wenn darin die Gültigkeit der alten Schilder angezweifelt wurde. Er appellierte aber auch an die Autofahrer, von solchen Bußgeld-Widersprüchen abzusehen. Der ADAC riet den Autofahrern, Bußgeld-Verfahren wegen angeblich falscher Schilder einzustellen.

    Der Deutsche Städtetag äußerte sich zufrieden: «Es ist richtig, dass die alten Verkehrsschilder gültig bleiben, solange sie in gut erkennbarem Zustand sind.» Die Kommunen könnten das eingesparte Geld gut zum Ausbessern von Straßenschäden einsetzen. Es reiche jedoch nicht aus, um die Frostschäden zu beheben. Auch der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Patrick Döring, begrüßte Ramsauers Korrekturen. «Damit wird eine peinliche SPD-Altlast schnell und entschlossen abgeräumt und den Kommunen eine teure und überflüssige Investition erspart.»

    Deutschlandweit gibt es laut Deutschem Städte- und Gemeindebund 20 Millionen Verkehrsschilder mit mehr als 600 verschiedenen Zeichen. Bei Kosten je Schild von 100 Euro bedeute der Austausch von nur 10 Prozent einen Aufwand für die Kommunen von 200 Millionen. Mit dem Doppelten sei aber zu rechnen, erläuterten die Experten.

    Neue und alte Verkehrsschilder
    Deutschland & Welt
    Meistgelesene Artikel
    Anzeige
    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    • Lokalticker
    • Regionalsport
    • Newsticker
    Das Wetter in der Region
    Freitag

    10°C - 17°C
    Samstag

    10°C - 18°C
    Sonntag

    8°C - 14°C
    Montag

    10°C - 13°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!