Biblis/Wiesbaden

Ministerium: Biblis A bleibt trotz Klage abgeschaltet

Als Skelette verkleidete Demonstranten stehen am 12. Juni 2010 vor dem Atomkraftwerk im südhessischen Biblis mit Plakaten in der Hand mit der Aufschrift "Biblis A+B Schöne Grüße vom tödlichen Nachbarn".
Als Skelette verkleidete Demonstranten stehen am 12. Juni 2010 vor dem Atomkraftwerk im südhessischen Biblis mit Plakaten in der Hand mit der Aufschrift "Biblis A+B Schöne Grüße vom tödlichen Nachbarn". Foto: dpa (Archiv)

Das hessische Umweltministerium hat angekündigt, dass das Atomkraftwerk Biblis A trotz einer Klage des Betreibers RWE abgeschaltet bleibe.

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Biblis/Wiesbaden – Das hessische Umweltministerium hat angekündigt, dass das Atomkraftwerk Biblis A trotz einer Klage des Betreibers RWE abgeschaltet bleibe.

Ministeriumssprecher Thorsten Nehls hatte dem Sender hr-iNFO am Freitagmorgen vor der Klageeinreichung gesagt: „Wir haben nicht ausgeschlossen, dass RWE von der Möglichkeit Gebrauch macht, gegen die Stilllegung zu klagen. Sollte RWE Vorbereitungen treffen, Biblis A wieder hochzufahren, wird das Umweltministerium dies mit einem Sofortvollzug unterbinden.“

Mit dem sogenannten Sofortvollzug können die Behörden einen Verwaltungsakt unmittelbar durchsetzen. Der Energiekonzern RWE reichte am Freitagmorgen wie am Vorabend angekündigt Klage gegen die Abschaltung seines Atomkraftwerks beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel ein. Diese richte sich gegen das Land Hessen, das eine einstweilige Einstellung des Betriebs für drei Monate angeordnet hatte. dpa