Das Plus sei insbesondere den Einsparungen in Höhe von 150.000 Euro bei Sach- und Dienstleistungen sowie den erhöhten Einnahmen in Höhe von 245.000 Euro in der Gewerbesteuer geschuldet. Das geht aus einer Mitteilung der Ortsgemeinde Nievern hervor.
Demnach sind außerdem die Kosten für den Ausbau der Kindertagesstätte Fachbach, mit Gesamtkosten in Höhe von rund 2,4 Millionen für die Ortsgemeinde, von zunächst erwarteten 900.000 auf circa 500.000 Euro gesunken. Hintergrund der Kostenminimierung für die drei beteiligten Ortsgemeinden ist die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, dass sich der Rhein-Lahn-Kreis als Jugendamtsträger mit einem zu geringen Anteil an den förderfähigen Kosten beteiligt habe.
Rücklagen für Tilgung nutzen
Der Ausschuss empfiehlt, den derzeit noch vorhandenen Rücklagenbestand in Höhe von etwa 250.000 Euro für eine Sondertilgung des Investitionskredits zu nutzen, der für die Finanzierung der Ausgaben für die Kita erforderlich ist. „Damit spart die Gemeinde über die Jahre einen hohen Zinsbetrag“, heißt es in der Pressemitteilung der Ortsgemeinde Nievern. Alois Hoffmann habe weiterhin deutlich gemacht, dass sich der Ausschuss, unterstützt von der Haushaltssachbearbeiterin Steffi Klein, auch mit Ausgaben für Einzelpositionen eingehend auseinandergesetzt habe.
Dabei ging es in diesem Jahr insbesondere um die Ausgaben für den Friedhof, dessen Zustand einige Bürger immer wieder kritisch hinterfragen. So liege der Aufwand für die Unterhaltung und Pflege des Friedhofs bei jährlich circa 25.000 Euro, die überwiegend aus den Personalkosten für den Gemeindearbeiter resultieren. Angesichts der zahlreichen Aufgaben, die eine Gemeinde in der Größenordnung von Nievern neben dem Friedhof zu erledigen habe, stelle der Friedhof eine erhebliche Belastung dar, da die Kosten nicht einmal ansatzweise gegenfinanziert werden könnten. Die einzige Alternative sei es, die Friedhofs- und Bestattungsgebühren kostenneutral zu erheben, wie das Rechnungshof, Kommunalaufsicht und andere immer wieder fordern würden.
Schwierige Zeiten zu erwarten
Abschließend dankte Alois Hoffmann Haushaltssachbearbeiterin Steffi Klein für die schlüssigen und umfangreichen Informationen im Rahmen der Ausschusssitzung sowie für die ganzjährige kompetente Beratung der Haushaltsfragen. Klein hatte mit Blick auf die Entwicklung der Einnahmen im laufenden Jahr schwierige Zeiten für die Gestaltung des kommenden Haushalts 2024 angekündigt. Damit werden sich die Haushaltskommission und der Gemeinderat in Kürze beschäftigen müssen. red