Stadtrechtsausschuss befasst sich mit heikler Abrechnung von Altprojekten: Altprojekte vor dem Stadtrechtsausschuss: Wurde beim Straßenausbau in Mayen geschlampt?
Stadtrechtsausschuss befasst sich mit heikler Abrechnung von Altprojekten
Altprojekte vor dem Stadtrechtsausschuss: Wurde beim Straßenausbau in Mayen geschlampt?
Adolf Oetz (links) betreibt ein Textilwarenfachgeschäft auf dem Mayener Markt. Von dort besteht ein Zugang zum Hinterhaus und Hof. Oetz wehrt sich gemeinsam mit seinem Beistand Klaus Hillesheim gegen den aus seiner Sicht zu hohen Beitragsbescheid vonseiten der Stadt. Thomas Brost
Im Juni ist für den Straßenausbau in der Stadt Mayen der wiederkehrende Beitrag eingeführt worden – nach einem zähen Ringen um die Abrechnung nach dem alten Beitragssystem. Streitige Angelegenheiten zu den Straßenausbaubeiträgen sind im Zusammenspiel zwischen Stadt und Eigentümern von Grundstücken mit am häufigsten. Sie landen zunächst im Stadtrechtsausschuss, dort sind kürzlich mehrere Verfahren behandelt worden.
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Ein Altverfahren betraf den Ausbau der Straßen „Im Preul“/Bäckerstraße – in dem die Antragsteller durchaus gewichtige und teils massive Vorwürfe gemacht haben.
Unter dem Vorsitz von Anke Hinterholz, der Zentralbereichsleiterin für das Rechts- und Schiedswesen in der Stadtverwaltung, waren drei Verfahren zusammengelegt worden.
