Plus

Kommentar zur Größe der Ausschüsse im Landtag: Das kann auch zum Bumerang werden

Manfred Ruch, stellvertretender Chefredakteur der Rhein-Zeitung Foto: Jens Weber
Manfred Ruch, stellvertretender Chefredakteur der Rhein-Zeitung Foto: Jens Weber

Eine Fraktion, die doppelt so groß ist wie andere, soll in den Ausschüssen grundsätzlich auch doppelt so viele Vertreter haben. Diese Feststellung des renommierten Staatsrechtlers Hans Herbert von Arnim ist so einfach wie einsichtig. Daran würde auch niemand nur eine Sekunde zweifeln, wenn ... ja, wenn es dabei nicht um die AfD-Fraktion im Landtag ginge. Für sie gelten offenbar andere Regeln.

Lesezeit: 1 Minute
Die Präsenz der AfD im Landtag ist der einzige nachvollziehbare Grund, warum sich SPD, CDU, FDP und Grüne 2016 auf eine Verkleinerung der Fachausschüsse verständigt haben. 12 statt 13 Mitglieder und dazu ein Zählverfahren, das sowohl FDP und Grünen wie auch der AfD nur einen Sitz im Ausschuss beschert. Und ...