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Kommentar: Liebe Ampel, wo bleibt die kraftvolle Vision?

Abgesehen vom Desaster um den Flughafen Hahn, ist die Ampel ziemlich professionell getaktet. Was fehlt, ist eine kraftvolle Vision.

Dietmar Brück kommentiert.
Dietmar Brück kommentiert.
Foto: Jens Weber

Dietmar Brück zu einem Jahr Ampel in Rheinland-Pfalz

Malu Dreyers Formel von der „sozial gerechten, wirtschaftlich starken und ökologisch verantwortlichen Regierung“ ist ein Hilfskonstrukt, eine notdürftige Klammer um ein politisches Zweckbündnis. Die nüchterne Wahrheit bewegt sich eher bei etwas mehr Straßenbau, etwas weniger Windkraft, etwas mehr, aber immer noch zu wenig Polizei und zaghaften Ansätzen bei der Innovationsförderung und der Digitalisierung. Viel Wucht hat das alles nicht. Ein großer Wurf ist nicht zu entdecken. Bislang fehlt jegliches Identifikationsprojekt. Die Ampelregierung verwaltet mehr, als dass sie gestaltet. Dafür bleibt sie finanziell auf dem rot-gelb-grünen Teppich. Immerhin: Das ist ja schon mal ein Anfang.

Mit Glück und großem Einsatz bekommt sie den Flughafen Hahn an die chinesische HNA verkauft. Das kann sie sich dann auf die Koalitionsfahne schreiben. Ansonsten sind greifbare Erfolge kaum in Sicht. Die Investitionsquote im Doppelhaushalt lässt Luft nach oben. In der Flüchtlingspolitik verschläft man die Zeichen der Zeit. Beim Thema innere Sicherheit stehen FDP und Grüne auf der Bremse. Überall riecht es nach Kompromiss, der nicht immer der Sache dient.

Aber immerhin beweist die Ampel innere Stärke. Sie regiert pragmatisch, ohne Leuchttürme und Duftmarken. Solange sie keine großen Fehler macht, reicht das, um einigermaßen solide durch die Legislaturperiode zu kommen. Aber auffällige Strahlkraft geht von dieser Ampel nicht aus. Sie glimmt und blinkt pflichtschuldig vor sich hin. Mehr aber auch nicht.

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