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Kommentar: Dreyer kann sich Lewentz-Abgang nicht leisten

Harte Tage für Innenminister Roger Lewentz (SPD). Es war klar, dass die Opposition irgendwann seinen Kopf fordern würde. Schlimmer aber ist, wie viele Genossen noch immer den Kopf schütteln angesichts der Verkaufspleite am Hahn. Dass Malu Dreyer ihren angeschlagenen Minister dennoch im Amt hält, hat zwei Gründe.

Dietmar Brück kommentiert.
Dietmar Brück kommentiert.
Foto: Jens Weber

Dietmar Brück zur Debatte um Innenminister Lewentz

Erstens: Mit dem Verkauf des Flughafens an HNA könnte das Drama ein glückliches Ende finden. Zweitens: Der SPD-Landeschef gehört zu den beliebtesten und am besten vernetzten Genossen – Dreyer braucht ihn. Was aber auch stimmt: In Deutschland mussten Minister schon wegen weitaus geringerer Verfehlungen zurücktreten.

Schwach agierten FDP und Grüne. Während SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer die Gratwanderung zwischen Selbstkritik und Zukunftsorientierung meisterte, blieben die kleinen Koalitionspartner mit ihrer reflexhaften Rechtfertigungshaltung blass. Auch die CDU blieb hinter ihren Möglichkeiten zurück, weil sie brisante Passagen des Rechnungshofberichts kaum zuspitzte. Die KPMG-Berater wollen vor der entscheidenden Ministerratssitzung kein grünes Licht für den riskanten Verkauf gegeben haben, was das Innenministerium ganz anders behauptet. Einer von beiden lügt. Das hätte man weitaus deutlicher herausarbeiten können.

E-Mail: dietmar.brueck@rhein-zeitung.net

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