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    Kommentar: Koalition muss auf langfristige Rentenreformen setzen

    Es ist wirklich bemerkenswert, dass der Großen Koalition im Jahr 2016 die in 10 bis 20 Jahren drohende Altersarmut einfällt. Die Zahlen des sinkenden Rentenniveaus sind seit Beginn des Jahrtausends bekannt, genau genommen seit den Rentenreformen der rot-grünen Bundesregierung von damals. 

    Eva Quadbeck kommentiert.
    Eva Quadbeck kommentiert.

    Eva Quadbeck kommentiert

    Die Rentenreformen waren richtig und haben das System nachhaltig stabilisiert. Die gesetzliche Rente hat sich sogar deutlich besser entwickelt, als man damals annahm. Dafür hat sich die private Vorsorge Riester-Rente weniger gut entwickelt als vorhergesagt. Diesen Trend konnte man um die Jahrtausendwende, als die Finanzmärkte boomten, tatsächlich nicht vorhersehen.

    Wegen der guten Lage der Rentenversicherung haben sich Union und SPD im Wahlkampf 2013 verführen lassen, den 20 Millionen Rentnern in Deutschland viel zu versprechen. Statt sich bei den Koalitionsverhandlungen auf einen Kompromiss von dem zu einigen, was die SPD forderte und was die Union forderte, wurden mit der Erhöhung der Mütterrente und der Einführung der Rente ab 63 alle Versprechen umgesetzt. Sträflich vernachlässigt haben beide Volksparteien die Erwerbsminderungsrentner. Sie haben zukunftsvergessen gehandelt, weil sie Milliarden von Euro der heutigen Rentnergeneration zugeschustert haben, ohne an die Altersarmut von morgen zu denken. Um nicht falsch verstanden zu werden: Jedem Senior seien seine Altersbezüge gegönnt, und er wird dafür hart gearbeitet haben. Nun fehlt das Geld aber, um für die Gesellschaft insgesamt das Rentenniveau zu stabilisieren und die Schwachen vor Armut zu schützen.

    Die Große Koalition droht nun erneut in die Falle von 2013 zu laufen. Es gibt unendlich viele Forderungen, die nur darauf warten in Wahlkampfversprechen umgemünzt zu werden. Derweil entsteht der Eindruck, dass künftig noch mehr Geld für die Rentner von heute ausgegeben wird. Vielmehr muss die Koalition aber für die nächsten Jahrzehnte planen und das den Bürgern erklären. Die Reformen werden die Menschen nicht sofort spüren. Sie wären aber ein wichtiger Beitrag für den Zusammenhalt der Generationen. Die Koalition sollte der Versuchung widerstehen, den Wahlkampf mit kurzfristigen Rentenversprechen zu bestreiten.

    E-Mail: eva.quadbeck@rhein-zeitung.net

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