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Klaus Kocks: Demokratie ist kein Ponyhof

Die Deutschen gelten als reinlich. Trotzdem lebt der Berliner Politikbetrieb auch von Vorgängen, die nicht immer so ganz sauber sind. Kommt davon etwas zum Vorschein, rufen die Feinde der Demokratie nach „Säuberung“. Man bedient dann das Vorurteil, dass Politik ein schmutziges Geschäft sei. Ich mag diesen Spruch nicht, weil er oft mit einer Verachtung der Demokratie daherkommt. Aber eine Spur Wahrheit enthält er doch. Politik ist manchmal „dirty“, wie das neudeutsch heißt.

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Dirty finde ich zum Beispiel, wie der Bundeswirtschaftsminister versucht, dem Handelsriesen Edeka einen Gefallen zu tun und dessen Konkurrenten Rewe zu schädigen. Es geht darum, wer die zum Verkauf stehenden Geschäfte von Tengelmann übernehmen darf und wer nicht. Das Kartellamt als zuständige Behörde ist gegen Edeka, der Minister ist aber ...