Archivierter Artikel vom 04.06.2020, 13:32 Uhr

Programm eingeschränkt

Reisediplomatie kommt in Gang: Maas reist in die Niederlande

Vertrauliche Gespräche sind auch in der internationalen Politik das „Salz in der Suppe“. Nach langen Beschränkungen trifft Außenminister Maas seinen niederländischen Amtskollen nun wieder persönlich.

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Heiko Maas
Außenminister Heiko Maas (SPD) unternimmt erstmals seit Beginn der Corona-Krise wieder einen Auslandsbesuch.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Berlin (dpa). Nach einem Kurztrip an die deutsch-luxemburgische Grenze vor zweieinhalb Wochen ist Außenminister Heiko Maas am Donnerstag zu seinem ersten regulären Arbeitsbesuch im Ausland seit Beginn der Corona-Krise aufgebrochen.

Der SPD-Politiker trifft in Den Haag den niederländischen Außenminister Stef Blok, um mit ihm über die Öffnung der lange Zeit wegen der Pandemie geschlossenen Grenzen in Europa und das geplante Wiederaufbauprogramm für die Europäische Union zu sprechen.

„Selbstverständlich wird das Programm der Reise eingeschränkt und auf das Nötigste beschränkt bleiben“, sagte Maas vor seiner Abreise. „Doch letztlich ist der persönliche und vertrauliche Austausch das Salz in der Suppe der Diplomatie und auf Dauer unverzichtbar.“

Im Mittelpunkt der Gespräche in Den Haag wird das milliardenschwere Wiederaufbauprogramm stehen, mit dem die EU aus der Krise kommen will. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte vergangene Woche nach einem gemeinsamen deutsch-französischen Vorstoß ein schuldenfinanziertes Programm zur wirtschaftlichen Erholung Europas im Umfang von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen. Davon sollen 500 Milliarden Euro als Zuschüsse und 250 Milliarden Euro als Kredite an EU-Staaten vergeben werden.

Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden – genannt die „sparsamen Vier“ – haben Einspruch eingelegt. Sie sind gegen das Prinzip, als Kredit aufgenommenes Geld als Zuschüsse weiterzugeben. Denn das bedeutet, dass die Schulden gemeinsam getilgt werden müssen. Verhandelt werden soll bei einem EU-Gipfel am 19. Juni und möglicherweise einem weiteren Spitzentreffen Anfang Juli.

Maas hatte Mitte Mai seine erste Auslandsreise seit zehn Wochen nach Luxemburg absolviert, um die Öffnung der Grenze zu dem Nachbarland zu würdigen. Damals war er aber nicht direkt nach Luxemburg geflogen, sondern nach Saarbrücken, war dann mit einer Wagenkolonne an die Grenze gefahren und hatte eine Moselbrücke zu Fuß überquert, um in den luxemburgischen Grenzort Schengen zu kommen.