Archivierter Artikel vom 10.11.2011, 06:55 Uhr
Athen

Papademos wird neuer griechischer Regierungschef

Das tagelange Tauziehen um die Nominierung eines neuen Regierungschefs im hoch verschuldeten Griechenland ist zu Ende. Der Finanzexperte Lucas Papademos soll als Ministerpräsident einer Übergangsregierung einen drohenden Staatsbankrott abwenden und das Land aus der Krise führen.

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Papademos
Der frühere Vizepräsident der Europäischen Zentralbank, Lucas Papademos, hat beste Aussichten, Ministerpräsident zu werden. Archiv
Foto: Orestis Panagiotou – DPA

Der frühere Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB) erhielt von Staatspräsident Karolos Papoulias am Donnerstag den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung. «Der Kurs wird nicht leicht sein», erklärte Papademos anschließend im griechischen Fernsehen.

An diesem Freitag solle die neue Regierung in Athen vereidigt werden, kündigte das Präsidialamt an. Papademos sprach von einer Übergangsregierung, die von den bisher regierenden Sozialisten (PASOK), den Konservativen (ND) und den Ultrakonservativen (LAOS) unterstützt werde. Die drei Parteien verfügen über eine deutliche Mehrheit von 254 Abgeordneten im 300-köpfigen griechischen Parlament. Da die Mehrheit offensichtlich ist, kann Papademos ohne ausdrückliche Zustimmung des Parlaments als Regierungschef vereidigt werden. Allerdings muss er dort nach der Verfassung innerhalb von zwei Wochen die Vertrauensfrage stellen.

Der Auftrag zur Regierungsbildung beendete ein fast fünftägiges Tauziehen um die Nominierung des neuen Ministerpräsidenten. «Es ist für mich eine große Ehre und eine noch größere Verantwortung», sagte Papademos. Er sei überzeugt, dass die wirtschaftlichen Probleme zu lösen seien. Die wichtigste Aufgabe der neuen Regierung werde es sein, die Spar- und Reformvorhaben umzusetzen, die Ende Oktober auf dem Gipfeltreffen der Euro-Zone vereinbart worden seien, und das internationale Hilfsprogramm für Griechenland unter Dach und Fach zu bringen.

Papademos rief zu «Einheit, Verständigung und Vernunft» auf. Der Appell richtete sich an die Bevölkerung, an die Parteien und auch an die Gewerkschaften, die mit Streiks immer wieder das Land lahmgelegt hatten.

Der bisherige sozialistische Regierungschef Giorgos Papandreou hatte am Mittwoch seinen Rücktritt angekündigt und damit den Weg zur Bildung einer Regierung von Sozialisten und Konservativen freigemacht. Am Donnerstag einigte er sich mit dem konservativen Oppositionsführer Antonis Samaras und dem Ultrakonservativen Giorgos Karatzaferis darauf, dem Staatspräsidenten den früheren EZB-Vize als neuen Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Papandreou bezeichnete den Zusammenschluss als ein «historisches Übereinkommen» und den «Beginn einer neuen Ära» in Griechenland. Die Führer der kleineren Linksparteien boykottierten das Treffen im Amtssitz des Präsidenten.

Wie lange Papademos im Amt bleiben wird, wurde am Donnerstag nicht ausdrücklich festgelegt. Im offiziellen Kommuniqué des Staatspräsidenten wurde kein Datum für Neuwahlen genannt. Die Parteichefs Papandreou und Samaras hatten zuvor Neuwahlen am 19. Februar 2012 ins Auge gefasst.