Archivierter Artikel vom 29.10.2010, 07:34 Uhr

Zur Halbzeit droht Obama eine Wahlschlappe

Am Dienstag sind Kongresswahlen in den USA – Barack Obama steuert dabei auf eine herbe Niederlage zu. Womöglich verliert er seine parlamentarische Mehrheit. Doch abschreiben sollte man ihn noch lange nicht.

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US-Präsident Barack Obama kämpft vor den Kongresswahlen am 2. November  für Zustimmung in der Bevölkerung – seine Mehrheit könnte dahin sein.
US-Präsident Barack Obama kämpft vor den Kongresswahlen am 2. November für Zustimmung in der Bevölkerung – seine Mehrheit könnte dahin sein.
Foto: dpa

Am Dienstag sind Kongresswahlen in den USA – Barack Obama steuert dabei auf eine herbe Niederlage zu. Womöglich verliert er seine parlamentarische Mehrheit. Doch abschreiben sollte man ihn noch lange nicht.

Washington. Mitunter klingen die Reden Barack Obamas in diesen Tagen beinah kläglich, fast wie ein Flehen. „Ihr müsst weiterhin glauben, ihr müsst weiter hoffen. Das ist wichtig für mich“, ruft er Studenten in Kalifornien zu. So spricht kein Siegertyp.

So spricht jemand, dem das Wasser bis zum Hals steht, der verzweifelt Hilfe sucht, um Unheil abzuwenden. Kein Zweifel: Zwei Jahre nach seinem rauschenden Sieg bei den Präsidentenwahlen geht Obama durch das tiefste Tal seiner Amtszeit. Wenn nicht alles täuscht, ist eine krachende Niederlage bei den Kongresswahlen am 2. November kaum noch zu verhindern. Genaue Prognosen sind riskant, doch Umfragen schließen nicht einmal aus, dass der Präsident und seine Demokraten in beiden Parlamentskammern die Mehrheit verlieren könnten.

„Ich verstehe, dass manche von euch an die Wahlnacht vor zwei Jahren zurückdenken oder an die Amtseinführung, als Bono gesungen hat.“ Diesmal spricht Obama vor Getreuen in Seattle an der Westküste. Das klingt nach Wehmut, nach Sehnsucht zurück in eine Zeit, die längst vergangen ist. Was der Präsident anspricht, ist der Kern des „Phänomens Obama“: Selten ist ein Kandidat bei US-Wahlen von einer solchen Welle der Begeisterung, von einem solchen Taumel ins Amt getragen worden – und dann so tief gefallen.

Große Erwartungen

Der erste schwarze Präsident, ein neuer Kennedy, Obama erschien damals wie eine Lichtgestalt, die eine Zeitenwende herbeiführen sollte – Enttäuschung war schlichtweg programmiert. Insider im Weißen Haus kolportieren mitunter, den jungen Präsidenten in seiner Anfangszeit ermahnt zu haben, die Erwartungen zu dämpfen. Vergeblich. Dann sind da noch die düsteren Realitäten. Was die USA derzeit durchmacht, ist weit mehr als eine simple Konjunkturkrise, mehr als ein temporärer Mangel an Jobs. Es ist die Angst vor dem sozialen Abstieg, die Furcht der Mittelklasse vor dem Abrutschen. Es sind dramatische Entwicklungen: 63 Prozent der Amerikaner gehen davon aus, dass sie ihren Lebensstandard in den nächsten Jahren nicht mehr halten können, dass es ihren Kindern einmal ökonomisch schlechter gehen wird als ihnen selbst.

„Es ist die Angst vor dem Niedergang“, meint Thomas Mann vom Washingtoner Brookings Institut. Es scheint, als sei etwas Uramerikanisches ins Wanken geraten: der notorische Optimismus der Amerikaner, der Glaube, dass es morgen besser sein wird als heute. Kurz: Der „American Dream“ ist in Gefahr. Als er ins Weiße Haus kam, hatte Obama vollmundig versprochen, den „amerikanischen Traum“ für alle wahr werden zu lassen – jetzt muss er den Menschen erklären, warum sie ihre Jobs verloren haben.

Ihre Wut und Enttäuschung leben die Bürger an der Wahlurne aus. Abstiegsängste produzieren seltsame politische Blüten: In den USA heißt die rechts-populistische Formation, die derzeit die Politik aufmischt, „Tea Party Movement“, und ihre Galionsfigur ist Sarah Palin. Bei der Bewegung, die den Republikanern nahesteht, handelt es sich auf den ersten Blick um eine Ansammlung bizarrer Gestalten und erstaunlicher Ideen.

Doch die Bewegung versteht es, bestehende Ängste zu kanalisieren. Im Kern steht sie für das, was alle wollen: die Rückkehr des „amerikanischen Traums“, der Zeit, als Amerika noch „number one“ war – das macht sie gefährlich und unberechenbar für Obama.

Die Wahlmathematik ist kompliziert, Prognosen sind riskant. Am kommenden Dienstag stehen alle 435 Sitze im Abgeordnetenhaus zur Wahl sowie ein Drittel der 100 Senatssitze. Noch vor Wochen hatten die Auguren, das Regierungslager der Demokraten schon so gut wie abgeschrieben. Doch offenbar zeigt die verzweifelte Aufholjagd Obamas Wirkung.

Chancen schwinden

Experten wiegen derzeit sichere und unsichere Wahlkreise gegeneinander auf, jonglieren mit erwarteten Gewinnen und Verlusten. Die meisten halten es für möglich bis wahrscheinlich, dass im Abgeordnetenhaus die Mehrheit an die Republikaner fällt. Im Senat haben die Demokraten zwar Chancen, die Mehrheit zu halten. Doch mit Sicherheit geht die „strategische Mehrheit“ von 60 Stimmen verloren – die Republikaner können dem Präsidenten dann das Leben durch die Blockadestrategie des Filibusterns (Dauerreden) vergällen. Obamas Reformpolitik wäre am Ende, bei jedem Gesetz müsste der Präsident den Willen der Rechten mit einkalkulieren. Schlimmer noch: Schon drohen Republikaner, die Uhren wieder zurückzudrehen. Sie wollen etwa die Gesundheitsreform schleifen – ein Herzstück der Obama-Ära.

Doch eine Katastrophe für den Präsidenten muss ein Verlust der Mehrheit nicht sein. Viele Präsidenten haben bei den Wahlen in der Mitte ihrer Amtszeit kräftig verloren – und sich dann doch wieder erholt. Bill Clinton fuhr 1994 eine saftige Niederlage ein, worauf er seinen Kurs änderte und mit den Republikanern kooperierte – 1996 wurde er als Präsident bestätigt.

Peer Meinert