Was eine Friedensmission bedeuten würde

Von Thomas Körbel und Michael Fischer

Es gibt doch schon eine OSZE-Mission – was ist damit?

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überwacht seit März 2014 die Lage im Konfliktgebiet Donbass. Zuletzt waren nach Darstellung der Organisation rund 350 internationale Beobachter in der gesamten Ukraine im Einsatz, die meisten von ihnen in der Kriegsregion – allerdings unbewaffnet. Die Mission soll auf 500 Einsatzkräfte aufgestockt werden. Der OSZE gehört auch Russland an, das die Aufständischen im Donbass unterstützt. Die Beobachtermission wird deswegen von beiden Konfliktparteien akzeptiert.

Warum schlägt Kiew jetzt eine Friedensmission der EU vor?

Der prowestliche ukrainische Präsident Petro Poroschenko möchte eine Kiew-freundliche Schutzmacht im Donbass sehen. Er wünscht sich eine Friedensmission, die von den Vereinten Nationen legitimiert und dann von der Europäischen Union ausgeführt wird – mit Polizisten oder Soldaten. Sollten Westeuropäer im Kriegsgebiet im Einsatz sein, dürfte dies die Hemmschwelle für einen Angriff durch die prorussischen Separatisten erhöhen, so das Kalkül in Kiew.

Was hat Russland dagegen?

Russland lehnt einen EU-Einsatz in der Ostukraine ab, weil es die Europäische Union als parteiisch betrachtet. Außerdem möchte Russland selbst die Lage im Donbass kontrollieren. Daher setzt sich die Führung in Moskau für einen Blauhelmeinsatz der Vereinten Nationen ein. Russland könnte sich als UN-Mitglied theoretisch an einem solchen Einsatz beteiligen. Auch die moskautreuen Separatisten hatten bereits die Entsendung von russischen Friedenstruppen gefordert.

Was erhoffen sich Moskau und die Separatisten davon?

Sie erhoffen sich, dass der Konflikt „eingefroren“ wird und so die Autonomie der Ostukraine sichergestellt werden kann. Ein Nato-Beitritt der Ukraine, wie ihn die Führung in Kiew anstrebt, wäre dann unmöglich.

Wie realistisch ist eine Friedensmission?

Eine EU-Mission ist derzeit kaum denkbar, weil sie von Moskau nicht akzeptiert würde. Auch die EU kann daran kaum Interesse haben, weil die Truppe in den Konflikt gezogen werden könnte. Ein Blauhelmeinsatz wäre erst realistisch, wenn es eine echte Konfliktlösung gibt und mindestens das Abkommen von Minsk umgesetzt ist.

Wie ist die Bundeswehr bereits jetzt an der OSZE-Mission beteiligt?

Deutschland ist mit etwa 20 Beobachtern dabei. Bereits im Oktober vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung der OSZE zusammen mit Frankreich auch den Einsatz von Drohnen angeboten. Die Bundeswehr könnte im Rahmen der OSZE zehn Drohnen vom Typ Luna und bis zu 390 Soldaten in die Ukraine schicken.

Würde sich die Bundeswehr an einer Friedensmission im Auftrag der UN beteiligen?

Wenn es dazu kommen würde, könnte Deutschland wohl kaum Nein sagen, weil es eine führende Rolle bei der Konfliktlösung eingenommen hat.