Archivierter Artikel vom 19.05.2019, 10:02 Uhr

Ringen um Austrittsabkommen

Theresa May verspricht „kühnes“ neues Brexit-Paket

Nach diversen Niederlagen im Parlament ist die Brexit-Politik von Theresa May schon vielfach als gescheitert eingestuft worden. Doch die Premierministerin denkt nicht ans Aufgeben. Nun kündigt sie ein neues „kühnes“ Angebot an.

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Theresa May
Theresa May vor der Tür von Downing Street 10. Auch innerparteilich steht die Premierministerin stark unter Druck.
Foto: Stefan Rousseau/PA Wire – dpa

London (dpa). Die wegen ihrer Brexitpolitik schwer unter Druck stehende britische Premerministerin Theresa May will den Abgeordneten ein „kühnes“ neues Brexit-Angebot vorlegen.

„Ich glaube immer noch, dass im Parlament eine Mehrheit gewonnen werden kann, um (die Europäische Union) mit einem Deal zu verlassen“, schrieb May in einem Beitrag für die „Sunday Times“.

May ist im Parlament schon drei Mal mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Austrittsabkommen gescheitert. Sowohl die Opposition als auch große Teile ihrer eigenen Partei stimmten dagegen. Deshalb musste der Brexit schon zweimal verschoben werden. Die Frist läuft jetzt bis 31. Oktober. Für Anfang Juni hat May nun einen neuen Versuch angekündigt. Sie will ein Gesetz zur Umsetzung des Abkommens einbringen und damit eine neue Abstimmung über das Abkommen selbst umgehen.

In dem Beitrag in der „Sunday Times“ nannte May zwar keine Einzelheiten zu dem Paket, das sie präsentieren will. Sie stellte den Abgeordneten aber substanziell neue Vorschläge in Aussicht.

„Wenn das Gesetz zum Austrittsabkommen vor die Abgeordneten kommt, wird es sich um ein neues, kühnes Angebot an alle Abgeordneten im Unterhaus handeln, mit einem verbesserten Paket von Maßnahmen, von dem ich glaube, dass es neue Unterstützer finden kann.“ Spekuliert wird, dass dazu Zusagen über den Schutz von Arbeiterrechten gehören könnten, den die oppositionelle Labourpartei immer verlangt hat.