Berlin

Schavan erntet Respekt – Opposition sieht Merkel geschwächt – NRW-CDU verärgert über Nachbesetzung

Der Rücktritt von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) nach Entzug ihres Doktortitels ist in Politik und Wissenschaft mit großem Respekt aufgenommen worden. Schavans Nachfolgerin, die bisherige niedersächsische Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU), soll am Donnerstag die Amtsgeschäfte übernehmen.

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Merkel und Schavan gaben gemeinsam im Kanzleramt den Wechsel bekannt. „Ich habe diesen Rücktritt sehr schweren Herzens angenommen“, sagte die Kanzlerin. Mit Schavan verlasse eine der anerkanntesten und profiliertesten Bildungs- und Forschungspolitikerinnen die Regierung. Schavan bekräftigte, sie werde gegen den Entzug ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf klagen. Kanzlerin Merkel würdigte Schavans Arbeit. Sie habe sieben Jahre im Bund und zuvor bereits zehn Jahre als Kultusministerin in Baden-Württemberg im Dienste von Bildung und Forschung gestanden. Mit ihrem Schritt stelle Schavan nun ihr eigenes Wohl hinter das Wohl des Ganzen.

Auch Wissenschaftler und Politiker aus der Koalition und der Opposition zollten Schavan für ihre Arbeit Anerkennung und Respekt. Ihr Rücktritt wurde weitgehend als konsequent gewertet. Die Opposition sieht allerdings dadurch auch Merkel und die Koalition geschwächt.

Schavan begründete ihren Abgang ebenfalls mit dem Respekt vor ihrem Amt. „Ich habe in meiner Dissertation weder abgeschrieben noch getäuscht“, versicherte die 57-Jährige und fügte hinzu: „Die Vorwürfe, das habe ich in den vergangenen Wochen und Monaten mehrfach gesagt, treffen mich tief.“ Ihre Klage gegen die Entscheidung sei aber unweigerlich mit Belastungen für die Regierung und die CDU verbunden. „Und das genau möchte ich vermeiden, das geht nicht, das Amt darf nicht beschädigt werden.“

Nach Überzeugung Merkels bringt Schavans Nachfolgerin Wanka durch lange berufliche Erfahrung „beste Voraussetzungen“ mit. „Ich habe mich gefreut, dass sie mir für diese Aufgabe zugesagt hat“, betonte die Kanzlerin. Wanka stammt aus Brandenburg und war zuletzt in Niedersachsen Wissenschaftsministerin.

In der nordrheinwestfälischen CDU und auch bei der Landesgruppe im Bundestag stieß die Entscheidung der Kanzlerin jedoch auf Unverständnis. Denn wieder einmal geht der nordrhein-westfälische CDU-Landesverband bei einer bundespolitischen Neubesetzung leer aus. „Ich werde das intern besprechen“, kündigte CDU-Landeschef Armin Laschet an.

Die Universität Düsseldorf, die ohne externen Gutachter zu ihrer Entscheidung gekommen war, geriet erneut in die Kritik. Der Vizefraktionschef der Union, Michael Kretschmer, forderte neue Regeln, wie Promotionen zu bewerten seien. „Menschen dürfen nicht auf anonymem Weg denunziert werden“, sagte er unserer Zeitung.