Archivierter Artikel vom 07.06.2010, 11:31 Uhr

RZ-KOMMENTAR: Keine Ausschließeritis, aber viele Unbekannte

So sehr es wundern wird: Eins ist in Rheinland-Pfalz wirklich anders als in Hessen oder in NRW – die Redekultur. Eine Ausschließeristis der FDP, die im Land schon mit CDU und SPD regiert hat, ist nicht zu erwarten, wenn es im Landtag bunter wird.

Ursula Samary kommentiert
Ursula Samary kommentiert

So sehr es wundern wird: Eins ist in Rheinland-Pfalz wirklich anders als in Hessen oder in NRW – die Redekultur. Eine Ausschließeristis der FDP, die im Land schon mit CDU und SPD regiert hat, ist nicht zu erwarten, wenn es im Landtag bunter wird.

Das könnte gut sein: Die Grünen haben reelle Aussichten, wieder einzuziehen. Die Chancen von zerstrittenen Linken und noch diffus wirkenden Freien Wählern sind offen. Aber beide können die Etablierten wichtige Stimmen kosten.

Der Wahlkampf beginnt mit vielen Unbekannten. SPD wie CDU haben mit Affären zu kämpfen. Außerdem ist schwer zu sagen, welches Protestpotenzial im März 2011 bei drei Landtagswahlen tickt, wenn sich die Sparbeschlüsse der Berliner Koalition auswirken.

Die Volksparteien stecken in einer Krise – und kleine Parteien kennen unwägbare Szenarien nur zu gut: 2006 ist die Landes-FDP wegen der Schwäche von Schwarz und Grün aus der Regierung geflogen. Jetzt hat sie mit dem Anti-Westerwelle-Sog zu kämpfen, obwohl sie im Landtag als die eigentliche Opposition auftrumpft. Nur: Dieses Prädikat hatten auch die Grünen 2006 auch – und wurden dann trotzdem aus dem Plenum gewählt.

Nicht nur das Duell zwischen Kurt Beck, der mit Erfahrung punkten will, und Julia Klöckner wird spannend, die gegen ihn den SPD-Slogan „16 Jahre sind genug“ aus der Kohl-Ära ummünzt. Interessant wird auch der programmatische Kontrast, wenn Klöckner als Landesvorsitzende den Ton angibt. Denn bisher ist ziemlich unklar, für welche Inhalte die CDU im Land steht.

Viel Kraft wird von CDU und FDP in den Nürburgring-Untersuchungsausschuss gesetzt, während die SPD sich jetzt im Gegenzug auf die schwarze Finanzaffäre stürzt.

Vor diesem Hintergrund kommt es aber für alle auch darauf an, verlorenes Vertrauen in die Politik wieder gut zumachen – jeder in seinem Spektrum. Denn eins ist in Rheinland-Pfalz schließlich auch nicht anders als anderswo: Die Nichtwähler-Partei legt immer mehr zu.