Rösler gibt FDP keinen Ruck
Stuttgart – Nach 20 Minuten kommt Philipp Rösler in seiner mit Spannung erwarteten Rede zum Dreikönigstag im Stuttgarter Staatstheater zu der Passage, in der er Rot-Grün frontal angehen will.
Den grünen Demonstranten, die sich in die Zuschauerbänke geschummelt haben, ruft er herausfordernd zu: „Ihr Grünen müsst jetzt ganz tapfer sein.“ Sofort kommt das Gejohle zurück: „Du aber auch!“
Es ist der Moment, in dem die FDP-Spitze tatsächlich tapfer sein muss. Auf den iPhones und Blackberrys schlägt die Eilmeldung aus Saarbrücken auf, dass die CDU-Ministerpräsidentin die Koalition wegen des desolaten Zustands der FDP aufgekündigt hat. Von einem „unfreundlichen Akt“ spricht Entwicklungsminister Dirk Niebel, der eben in seiner Rede noch Glück, Erfolg und „Liebe“ gewünscht hat.
Umfragen unverändert
Nein, da ist keine Liebe gegenüber den Liberalen in der Welt. Zum Dreikönigstag, der endlich die Wende bringen soll, sehen die Umfragen die FDP unverändert bei 2 Prozent.
Und so geht Rösler trotzig ans Mutmachen: „Deutschland geht es besser als unter Rot-Grün. Deutschland geht es besser als unter der Großen Koalition.“
Und dass die Deutschen in der Welt so beliebt seien, erkläre sich nicht trotz der Liberalen in der Regierung und Guido Westerwelle im Außenamt, sondern gerade deswegen.
Es sind Streicheleinheiten für eine geschundene Partei. Aber einen Ruck vermag Rösler damit nicht zu bewirken.
Rhetorik trifft so besser
Dabei hat er eigens seinen Stil geändert. Nach zwei zentralen frei gehaltenen Parteitagsreden in Rostock und Frankfurt stützt er sich nun ganz konventionell auf ein Manuskript. Er fürchtete vorher, dass ihm dies als Schwäche ausgelegt werden könnte. Doch die Rhetorik trifft so besser.
Mehrere Wochen hat er mit Freunden und Vertrauten an dem Text gesessen, mehrere Optionen verworfen und sich schließlich für ein „WWW“ entschieden. Für „Wirtschaft, Wachstum und Wohlstand“ als das neue Erkennungsmerkmal der FDP. Das Wort Steuererleichterungen nimmt er kein einziges Mal in den Mund.
Gegenmodell zu Pessimisten
Dafür aber die von den anderen geplanten Steuererhöhungen. Und so empfiehlt er die Liberalen als „das gelebte Gegenmodell zu den Pessimisten und Miesmachern in Deutschland“, legt sich mit CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble an, weil auch der sich für die Begrenzung des Wachstums ausgesprochen habe. „Unverantwortlich“ nennt er das.
Die Medien vorgeknöpft
Dann knöpft sich Rösler wie schon sein Vorgänger Guido Westerwelle die Medien vor: Bei ihnen sucht er die Schuld für das Negativimage der FDP. „Die öffentliche Meinung und die veröffentlichte Meinung fallen auseinander.“ Dies zeige sich besonders am umstrittenen Bahnhofsprojekt Stuttgart 21. „Am Ende waren nicht die Lautesten in der Mehrheit, sondern die Vernünftigen. Und die FDP war Teil dieser Mehrheit.“
Und dann feuert er wie eine Salve den Satz: „Wir halten Kurs, wenn die anderen versuchen, die Grundachse in Deutschland zu verschieben.“ Das neue Ziel der FDP heißt nach seinen Worten nun „Deutschland schuldenfrei“.
Höflicher Beifall
Für das „Lebensgefühl Liberalismus“ lohnt es sich aus seiner Sicht, aufrecht zu stehen und zu kämpfen. Der Beifall ist höflich, und dazu stehen die FDP-Freunde auf.
Aus. Ende der Vorstellung. Draußen gehen sie vorbei an der blauen Fahne, auf der nicht FDP steht, sondern der Spielplan im Saal.
„Der Widerspenstigen Zähmung“ ist zu lesen. Ob es Rösler geglückt ist? Er selbst hat die Messlatte auf den 6. Mai gelegt, die Wahl in Schleswig-Holstein werde die FDP „gemeinsam gewinnen“. Aber vielleicht geht es ja vorher schon im Saarland um die Frage, ob der zentrale neue Begriff der FDP, das Wachstum, auch für die FDP selbst gilt.
Von unserem Berliner Korrespondenten Gregor Mayntz
