Archivierter Artikel vom 04.06.2010, 08:08 Uhr
Berlin

Neuwiederin Hoff (FDP) im Interview: Bezahlbare Strukturen erhalten

Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP, die Neuwiederin Elke Hoff, fordert Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf, nicht nur die Wehrpflicht auszusetzen, sondern auch auf Rüstungsprojekte zu verzichten. Die Liberalen würden Guttenbergs Sparpläne begrüßen, so Hoff im Gespräch mit unserer Zeitung.

Lesezeit: 2 Minuten
Umstrittenes Tiger-Projekt – bald gestrichen?
Umstrittenes Tiger-Projekt – bald gestrichen?
Foto: dpa

Minister Guttenberg will die Wehrpflicht aussetzen und die Bundeswehr um vermutlich 100 000 Mann reduzieren. Ist die FDP damit zufrieden?

Das ist FDP-Politik pur. Wir haben uns seit Jahren dafür eingesetzt, die Truppenstärke zu reduzieren und die Wehrpflicht auszusetzen. Über den notwendigen Umfang müssen wir aber im Einzelnen noch beraten. Klar ist: Die Strukturen der Bundeswehr müssen bezahlbar bleiben und vor allem der Armee im Einsatz dienen. Entscheidend ist daher für uns, dass Herr Guttenberg jetzt auch sagt, wie er sich das in der Realität vorstellt.

Wenn man die Wehrpflicht, die die schwarz-gelbe Koalition ja gerade erst auf sechs Monate verkürzt hat, aussetzt, warum schafft man sie nicht gleich ab?

Die Frage muss dem Minister gestellt werden. Dafür wäre dann allerdings auch eine Grundgesetzänderung notwendig. Wir sind der Auffassung, dass man bei einer solchen Entscheidung nicht nur Sparzwänge berücksichtigen darf, sondern immer auch das Szenario der Landesverteidigung im Hinterkopf haben sollte. Wenn offensichtlich ist, dass ein solcher Fall in den nächsten Jahren und Jahrzehnten nicht zu erwarten ist, ist es richtig, die Wehrpflicht zumindest auszusetzen und den Einschnitt in die Lebensplanung der jungen Männer so gering wie möglich zu halten.

Was bedeutet das Aussetzen der Wehrpflicht für den Zivildienst?

Die Frage muss der Verteidigungsminister in Abstimmung mit dem Familienressort beantworten. Ich gehe davon aus, dass Guttenberg mit seiner Kollegin, Familienministerin Kristina Schröder, schon Gespräche darüber geführt hat.

Wo kann in Guttenbergs Etat noch gespart werden?

Wir haben uns immer dafür eingesetzt, Rüstungsvorhaben, die den Verteidigungsetat über Gebühr belasten, zu streichen. Das könnte Milliarden bringen. Ich meine damit das Raketenabwehrsystem Meads, die Reduzierung der Stückzahlen des Airbus-Militärtransporters A400M von 60 auf 45 sowie den Verzicht auf die dritte Tranche des Eurofighters. Auch über den Beschaffungsumfang neuer Hubschrauber muss neu nachgedacht werden. Bei denen gibt es ohnehin Lieferprobleme.

Standortschließungen kommen für Sie nicht infrage?

Wenn die Bundeswehr reduziert wird, kann sich das sicherlich auch auf einige Standorte auswirken. Aber es hat keinen Sinn, jetzt schon die Leute verrückt zu machen, wo noch gar nicht klar ist, wie und wo bei den Streitkräften reduziert wird und ob man wirklich ein neues Strukturkonzept hinbekommt.

Das Gespräch führte Hagen Strauß