Rheinland-Pfalz

Im Mainzer Deutschhaus residierte schon Napoleon

Der Landtag debattiert im historischen Mainzer Deutschhaus. Den Grundstein für das barocke Palais legte 1729 der Mainzer Erzbischof Franz Ludwig von Pfalz Neuburg, der auch Hochmeister des Deutschen Ordens war. Während der kurzen Mainzer Republik (1793) war hier der Sitz des Rheinisch-Deutschen Nationalkonvents. Von 1798 bis 1814 residierte auch Napoleon hier. Das 1945 bei Bombenangriffen zerstörte Deutschhaus wurde 1950/51 wieder aufgebaut.

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Am 18. Mai 1951 war dann hier die erste Sitzung des Landtags, der vorher seit 1947 in Koblenz tagte. Seit 1954 und dem ersten „Tag der deutschen Einheit“ wird eine schwarz-rot-goldene Fahne, die beim Hambacher Fest 1832 getragen worden sein soll, im Parlament aufbewahrt.

1987 wurde der Plenarsaal dann generalsaniert und in eine kreisförmige Arena verwandelt. Mit dem Umbau vor 25 Jahren hat das damalige Parlament mit dem Präsidenten Heinz-Peter Volkert (CDU, Koblenz) in der Republik Zeichen gesetzt: Die Gewalten sitzen sich gleichberechtigt gegenüber. An dem Vorbild haben auch andere Parlamente Maß genommen. Aber inzwischen ist das Innere des ganzen Hauses stark in die Jahre gekommen. Nicht nur der Brandschutz hat gelitten, auch die Technik stößt an Grenzen, zumal pro Jahr 30 000 Gäste kommen – mit Besuchergruppen oder bei Ausstellungen, Lesungen oder Diskussionen.

Verstaubt ist aber nicht alles: Das freundliche Restaurant hat die triste Kantine abgelöst und sich Bürgern geöffnet. Es wird auch versucht, übers Internet noch mehr Bürger für Landespolitik zu interessieren. Die Abgeordneten sind 1999 in ein zentrales Haus mit Sitzungssälen gezogen. Dort hat inzwischen auch jeder Abgeordnete ein eigenes, meist nur 22 Quadratmeter großes Reich, in dem er auch übernachten kann. Alles ist funktional, nicht üppig.

Nun entscheiden die Fraktionen, wie das Herzstück des rheinland-pfälzischen Parlaments sich baulich erneuert. Erste Weichen stellt der Ältestenrat mit Landtagspräsident Joachim Mertes am 12. Juni. Dann könnte auch die Nachbesetzung des Landtagsdirektors auf der Tagesordnung stehen. Denn Lars Brocker soll nach dem Willen von Regierung und Landtag Präsident von Oberverwaltungsgericht und Verfassungsgerichtshof in Koblenz werden. us