Archivierter Artikel vom 09.08.2013, 06:00 Uhr
Washington

Diplomatie: Frostige Zeiten für Washington und Moskau

Es klingt nach einer Gardinenpredigt, wenn auch aufgelockert durch eine leise ironische Note. Dass Wladimir Putin „nicht sehr begeistert“ dreinschaue, sobald er vor Reportern stehe, scheine zu seinem Markenzeichen zu werden, witzelt Barack Obama, lässig bei Altmeister Jay Leno auf dem Talkshow-Sofa sitzend.

Von unserem USA-Korrespondenten Frank Herrmann

„Teils liegt es daran, dass er nicht an Pressekonferenzen gewöhnt ist, wo dir ein Haufen Reporter Fragen zuschreit.“ Der Satz entbehrt nicht einer gewissen Scheinheiligkeit, ist doch der amerikanische Präsident selbst kein Freund von Pressekonferenzen, deren kritische Fragen ihn manchmal erkennbar nerven.

„Es gibt Zeiten, in denen sie (die Russen – Red.)

zurückfallen in die Mentalität des Kalten Krieges.“

Barak Obama, Präsident der USA

Egal, die Putin-Skizze sollte Frust erkennen lassen, Verärgerung über einen Mann, den Obama für mindestens so konservativ hält wie die strammsten Konservativen im eigenen Kongress – irgendwie ein Relikt der 80er-Jahre. „Es gibt Zeiten, in denen sie (die Russen – Red.) zurückfallen in die Mentalität des Kalten Krieges. Was ich Präsident Putin dann jedes Mal sage, ist, dass dies die Vergangenheit ist und wir an die Zukunft denken müssen.“

Es war der verbale Anlauf zu einer Entscheidung, die keinen mehr überraschte. Statt sich vor dem G- 20-Gipfel in St. Petersburg mit Putin zusammenzusetzen, reist Obama am 4. und 5. September nach Schweden. „Wir wollen keinen Gipfel, um den schönen Schein zu wahren“, sagt Ben Rhodes, die Nummer zwei des Nationalen Sicherheitsrats. Wenn es in der Sache nichts zu besprechen gebe, mache so eine Begegnung keinerlei Sinn.

„Wir wollen keinen Gipfel, um den schönen Schein zu wahren.“

Ben Rhodes, Nationaler Sicherheitsdienst der USA

Dass die Krise von der Causa Edward Snowden ausgelöst wurde, liegt auf der Hand. Obama ist verstimmt über das Asyl für den früheren NSA-Mitarbeiter, eine Weichenstellung, die seine Berater in ungewohnt offenen Tönen der Profilierungssucht des russischen Staatschefs zuschreiben – dem Drang Putins, den Amerikanern eins auszuwischen und wieder anzuknüpfen an die Ära, in der die Sowjetunion eine stolze Supermacht war.

Tatsächlich aber ist das Kapitel Snowden nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Die neue Eiszeit hat andere Gründe, allen voran den Bürgerkrieg in Syrien. Eine für Juli geplante Friedenskonferenz, bei der Washington und Moskau das Regime Baschar el Assads zu Kompromissen mit der Opposition bewegen wollten, kommt nicht zustande, weil Putin offenbar keinen Grund sieht, Assad auf seinem Vormarsch gegen die Rebellen zu stoppen.

Eine Abrüstungsinitiative Obamas, grob umrissen vorm Brandenburger Tor in Berlin, wurde vom Kreml nicht einmal mit einer Antwort gewürdigt, so zumindest stellt es das Weiße Haus dar. Demnach sollen Amerikaner und Russen gleichermaßen die Zahl ihrer strategischen Atomsprengköpfe auf 1000 pro Land reduzieren, ein Drittel weniger, als man es 2010 im New-Start-Vertrag vereinbart hatte. Bislang wird, so das Oval Office, darüber nicht einmal verhandelt.

Nach dem Tod Sergej Manitskys, eines in russischer Haft verstorbenen Anwalts, beschloss der Kongress, russischen Regierungsbeamten, die man für mitschuldig hält, die Einreise in die USA zu verbieten. Worauf es Moskau amerikanischen Staatsbürgern prompt untersagte, russische Waisenkinder zu adoptieren. Es ist das Prinzip der sofortigen, oft kleinkariert wirkenden Retourkutsche, das manche Senatoren auf Capitol Hill vom Rabauken im Kreml sprechen lässt. Chuck Schumer, einer der Einflussreichsten in den Reihen der Demokraten, nennt Putin einen Pausenhof-Tyrannen.

Der alte Falke John McCain fordert sogar, die Beziehungen zu Moskau von Grund auf zu überdenken: „Wir müssen uns auf das Russland einstellen, wie es ist, nicht auf das Russland, das wir uns wünschen.“ Vor vier Jahren, als der frisch gewählte Hoffnungsträger einen „Neustart“ im Verhältnis zu Russland anpeilte, hatten seine Hoffnungen noch auf Putins Vorgänger Dimitri Medwedjew gelegen. Medwedjew lud er, kumpelhaft mit aufgekrempelten Ärmeln, spontan zum Hamburger-Mampfen ein.

Über Medwedjew sagte Obama demonstrativ, dies sei ein Typ, mit dem man Geschäfte machen könne. Mit ihm einigte er sich darauf, dass amerikanische Truppen russisches Territorium für Transporte nach Afghanistan überfliegen dürfen. „Ich würde es nicht überdramatisieren, wir sind nicht zurück im Kalten Krieg“, relativiert der Washingtoner Russlandexperte Andrew Kuchins. „Aber zweifellos befinden wir uns in einem schlechten Zyklus.“