Bundeswehr überarbeitet strategische Ziele
Berlin. „Das ist eine Reform nach Kassenlage“, war der gängige Vorwurf zu den Umbauten in der kurzen Ära Guttenberg. Ein strategisches Konzept, das die Ziele und Aufgaben der Streitkräfte formulierte, blieb der Franke allerdings weitgehend schuldig. Sein Nachfolger will von Beginn an nicht in diese Falle tappen und hat deshalb seinem
Reformpaket auch neue verteidigungspolitische Richtlinien beigefügt, die Grundlage für die weiteren Planungen bei der Bundeswehr sein sollen.
Das 20-seitige Papier trägt die Überschrift „Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten“. Die bisherigen Richtlinien stammen von 2003. In der Neuauflage werden die „sicherheitspolitischen Ziele Deutschlands“ skizziert: So stehen die Sicherheit und der Schutz der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands sowie die „territoriale Integrität und Souveränität Deutschlands und seiner Verbündeten“ an erster Stelle. Deutschland soll durch den Einsatz der Bundeswehr internationaler Verantwortung übernehmen.
Nach den Formulierungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière gehört es zu den deutschen Sicherheitsinteressen, Krisen und Konflikte zu verhindern, vorbeugend einzudämmen und zu bewältigen – sofern sie die Sicherheit Deutschlands und seiner Verbündeten beeinträchtigen. Deutschland soll seine außen- und sicherheitspolitischen Positionen nachhaltig und glaubwürdig vertreten und einlösen.
Kern des internationalen Konzepts ist es, die transatlantische und europäische Sicherheit und Partnerschaft zu stärken. Grundsätzlich soll die Bundeswehr dazu eingesetzt werden, für die internationale Geltung der Menschenrechte und der demokratischen Grundsätze einzutreten und das weltweite Respektieren des Völkerrechts zu fördern. Besonders wichtig für die Exportnation Deutschland: den freien und ungehinderten Welthandel sowie den freien Zugang zur hohen See und zu natürlichen Ressourcen zu ermöglichen. pln
