Bundestagswahl: Der Nichtwähler gibt Rätsel auf

Wenn selbst die klügsten Köpfe nicht mehr wissen, wen sie wählen sollen, und deshalb nicht mehr zur Wahl gehen, scheint Hopfen und Malz verloren. Der Philosoph Peter Sloterdijk stellte vor Kurzem vor laufenden Fernsehkameras und großem Publikum fest, dass für einen „gefahrenbewussten Beobachter“ in diesem Jahr keine der zur Wahl stehenden Parteien wählbar sei.

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Von Rena Lehmann

Er könne nicht erkennen, dass irgendwer die Neuordnung der außer Rand und Band geratenen Finanzmärkte ernsthaft angehen wollte. Der Philosoph befindet sich in bester Gesellschaft. In Deutschland sinkt die Wahlbeteiligung seit Jahren. Doch eine neue Studie der Friedrich- Ebert-Stiftung gibt Anlass zur Hoffnung, dass die Nichtwähler sich der Politik auch wieder zuwenden könnten. Es ist ein schleichender Prozess, seit Jahren.

Während 1990 noch 82,2 Prozent der Wähler bei der Bundestagswahl ihre Stimme abgaben, waren es bei der Wahl nach der Großen Koalition 2009 nur noch 70,8 Prozent. Am höchsten war die Wahlbeteiligung in der Geschichte der Bundesrepublik im Jahr 1972, damals lag sie bei 91,1 Prozent. Von solchen Zahlen können die Parteien im 21. Jahrhundert nur noch träumen. Seither lag die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen in kaum einem Bundesland bei mehr als 80 Prozent.

Renate Köcher vom Institut für Demoskopie Allensbach sieht trotzdem noch keinen „kontinuierlichen Trend“. „Vielmehr hängt die Beteiligung heute stärker davon ab, ob eine Wahl in den Augen der Bürger wichtig ist und ob man ein Zeichen setzen möchte – sei es positiv oder negativ“, analysiert Köcher in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Sie geht davon aus, dass sich bei dieser Bundestagswahl mindestens genauso viele Bürger beteiligen wie 2009.

Deutschland hat ein spezielles Verhältnis zum Nichtwählen. Wegen seiner Erfahrungen mit den Diktaturen der Vergangenheit gilt es eigentlich als oberste Bürgerpflicht, sich dem demokratischen Großereignis nicht zu verweigern. Nichtwählen schickt sich nicht. Wahlforscher beklagen deshalb, dass sie keine ehrlichen Antworten von Befragten erhalten. Nicht einmal in einer anonymen Umfrage wollen Bürger offenbar zugeben, dass sie nicht wählen. Deshalb lagen bisher auch kaum Erkenntnisse über den Nichtwähler und seine Beweggründe vor.

Etwas Licht ins Dunkel hat jetzt eine Forsa- Studie für die Friedrich-Ebert-Stiftung gebracht. Demnach gibt es auch bei einer Quote von 30 Prozent Nichtwählern noch keine große Zahl von Dauer-Nichtwählern. Die Autoren kommen zu dem Schluss: „Noch ist die Charakterisierung der Nichtwähler als ,sporadische Nichtwähler' gerechtfertigt, weil sich die meisten Nichtwähler eigentlich als ,Wähler auf Urlaub' fühlen.“

Eine weitere Erkenntnis der Befragung: „Den“ Nichtwähler gibt es nicht, dass Menschen nicht zur Wahl gehen, kommt in allen Gesellschaftsschichten, unter Männern wie Frauen, vor. Etwas häufiger ist der Nichtwähler allerdings in den neuen Bundesländern anzutreffen. Auch in den unteren Einkommensschichten ist Nichtwählen tendenziell weiter verbreitet als unter Wohlhabenden. Forsa-Chef Manfred Güllner ist allerdings überzeugt, dass fast die Hälfte der Nichtwähler sich nicht selbst als solche definieren und zurückgewonnen werden könnten.

„Sie sind unzufrieden mit dem Angebot der großen Parteien. Vor allem die SPD hat die Verankerung bei ihrer früheren Klientel verloren“, sagt Güllner. Politikverdrossenheit ist aus seiner Sicht ein Hauptgrund dafür, warum Menschen auf das Wählen verzichten. Von den Nichtwählern, die befragt wurden, sind 33 Prozent mit den Politikern unzufrieden, 16 Prozent können mit den Parteien nichts anfangen, 5 Prozent halten das Wahlsystem für falsch und bleiben deshalb fern.

Aus Sicht des Wahlforschers liegt hier ein großes Potenzial brach, das die Politik zurückgewinnen könnte und sollte. Immerhin halten 77 Prozent Wahlen für ein hohes Gut der Demokratie. Nur 32 Prozent sind der Auffassung, dass Wählen überhaupt nichts bringt. Andere Forscher sind weniger optimistisch, was die Wahlbeteiligung in der Zukunft angeht. Vereinzelung und Bindungslosigkeit machten sich auch bei der Wahlbeteiligung bemerkbar, meint etwa der Duisburger Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte.

Viele Bürger würden sich zwar noch in ihrem direkten Umfeld engagieren, das große Ganze dabei aber nicht mehr im Blick halten. Sprich: Gegen das Windrad vor der eigenen Haustür ruft man zwar zum Protest auf, bei der Abstimmung über die Energiewende aber bleibt man daheim. Auch Allensbach-Chefin Köcher kommt, was das Interesse an politischen Prozessen angeht, nicht zu ganz so optimistischen Erkenntnissen wie die Forsa-Studie.

Aktuell sind derzeit 69 Prozent der Wahlberechtigten entschlossen, am Sonntag zur Wahl zu gehen, 13 Prozent sind sich noch nicht ganz sicher, mit den übrigen 18 Prozent ist schon jetzt nicht mehr zu rechnen. Letztere Gruppe habe „ein weit unterdurchschnittliches Interesse an Politik“. Es gebe zwar auch den „politischen Nichtwähler“, räumt Köcher ein. „Doch ist es keineswegs typisch für die Bürger, die sich nicht oder nur sporadisch an Wahlen beteiligen.“

Nichtwähler kennzeichne vielmehr entschiedenes Desinteresse. „Sie unterhalten sich nicht nur kaum über die bevorstehenden Wahlen, sondern generell nur wenig über Politik und verfolgen auch politische Sendungen und Berichte weitaus weniger als der Durchschnitt der Bevölkerung“, stellt Köcher fest. Wer seit vielen Jahren nicht mehr zur Wahl gegangen ist, ist in der Regel nicht mehr zu gewinnen. Auch das muss eine Demokratie aushalten können.