Samsung greift Apple mit «Smiley»-Patent an

Darunter ist auch eins, das beschreibt, wie nach Tastatureingaben ein «Smiley»-Emoticon angezeigt wird, wie der deutsche Patentexperte Florian Müller nach einer Anhörung herausfand. Samsung hatte das Patent mit der europäischen Nummer 1215867 „Verfahren zur Eingabe von Emoticons für mobiles Endgerät“ im Juni 2002 angemeldet. Die Patentschrift (PDF angehängt) mit Illustrationen könnte auch als Anleitung zum Erstellen besonders aufwändiger Smileys durchgehen – Samsung gibt sich dort mit einem „ :-)“ nicht ab.

Der Patentstreit weitete sich mit den neuen Patenten erneut aus. Sie werden in einem zusätzlichen Verfahren verhandelt. Apple wirft Samsung in Mannheim im Gegenzug die Verletzung von sechs Patenten vor. Zudem zeichnete sich ab, dass Samsung bei den bisher geltend gemachten Patenten das neue iPhone 4S zumindest teilweise aussparen könnte. Apple hatte ein französisches Gericht bereits davon überzeugt, dass es durch eine Lizenz des Chiplieferanten Qualcomm abgedeckt ist.

Unter den Patenten, die Apple seinerseits gegen Samsung in Mannheim geltend macht, ist auch eins, das die vom iPhone bekannte Entsperrfunktion beschreibt, bei der auf dem Bildschirm ein vorgebene Bewegung gemacht werden muss. In dem in vielen Ländern ausgefochtenen Streit wirft Apple Samsung vor allem vor, Design und Technik seiner iPhones und iPads zu kopieren. Samsung setzt in seinen Klagen auf technische Patente.

In einem anderen Patentstreit berichtete der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC zum Wochenende von einem Erfolg im Abwehrkampf gegen den deutschen Patentverwerter IPCom. Das Landgericht Düsseldorf habe am Freitag eine einstweilige Verfügung erlassen, mit der es IPCom untersagt werde, «irreführende Abmahnschreiben an Vertreiber von HTC Handys zu versenden». IPCom hatte vor gut zehn Tagen Händler aufgefordert, den Vertrieb von HTC-Geräten wegen einer Patentverletzung zu stoppen. Der taiwanische Hersteller weist den Vorwurf zurück.