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Merkel findet Einspruchsmöglichkeit bei Google gut

Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält die Möglichkeit zum Einspruch gegen die Veröffentlichung von Hausfassaden im künftigen Internetdienst Google Street View für sinnvoll.

Google 'Street View'
In einer Emnid-Umfrage sprach sich eine knappe Mehrheit gegen die Internet-Präsentation ihrer Wohnung oder ihres Hauses bei «Street View» aus.

Die Regierung werde aber niemanden zum Widerspruch auffordern, sagte der neue Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin unter Berufung auf die Worte der Kanzlerin.

«Es ist gut, dass es diese Widerspruchsrechte gibt», sagte Seibert. Er betonte zugleich, dass jeder dies für sich entscheiden müsse. Gegen die Veröffentlichung von Aufnahmen ihrer Privatwohnung will Merkel nicht vorgehen. «Ihr persönlicher Wohnsitz ist ohnehin bereits ziemlich oft abgelichtet worden und bekannt», sagte Seibert.

Mehrere Politiker von Regierung und Opposition hatten angekündigt, der Abbildung ihrer Häuser bei Street View eine Absage zu erteilen. Die Bundesregierung will an diesem Mittwoch über schärfere Gesetze im Umgang mit Geodiensten entscheiden. Google will den Dienst Street View bis Ende des Jahres auch in Deutschland starten. In anderen Ländern wie Frankreich wird der Dienst bereits breit genutzt, ohne dass es zu vergleichbaren Protesten kam wie in Deutschland.

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