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Hintergrund: Sitzungsausschluss

Berlin (dpa). Der Ausschluss von Sitzungen ist die schärfste Disziplinarmaßnahme des Parlaments. Die Sanktion setzt eine «gröbliche Verletzung der Ordnung» – wie etwa üble Beschimpfungen des Präsidenten – im Plenarsaal voraus. Vom Sitzungsausschluss wurde bisher relativ sparsam Gebrauch gemacht.

Seit 1949 wurde bis zu diesem Freitag lediglich 23 Abgeordneten vorübergehend die Teilnahme untersagt. Seit 1990 wurde kein Ausschluss mehr verhängt. Als letzte Abgeordnete traf es damals Jutta Oesterle-Schwerin von ...

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