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    Berlin

    Hintergrund: Die Piratenpartei auf Erfolgskurs

    Wie ihr skandinavisches Vorbild ziehen auch die deutschen Piraten inzwischen von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Die Gründung der schwedischen «Piratpartiet» Anfang 2006 galt als Startschuss einer globalen Bewegung.

    Saarländische Piraten im Landtag
    Die künftige Fraktion der Piraten im saarländischen Landtag (v.l.): Michael Hilberer, Landesvorsitzende Jasmin Maurer, Michael Neyses und Andreas Augustin
    Foto: Becker&Bredel - DPA

    Die «Ur-Piraten» protestierten gegen die Kriminalisierung von Personen, die sich über die schwedische Internet-Tauschbörse «The Pirate Bay» Musik und Filme herunterluden. Die Partei fordert eine radikale Reform des Urheberrechts und mehr Informationsfreiheit im Internet.

    10. September 2006: Die Piratenpartei Deutschland wird in Berlin gegründet.

    Januar 2008: Die Veröffentlichung von der Partei zugespielten Unterlagen aus dem bayerischen Justizministerium macht die Piraten bundesweit bekannt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass bayerische Behörden mit einer besonderen Software unrechtmäßig Internet- Telefonate überwachten.

    Januar 2009: Pläne der Bundesregierung für ein Gesetz zur Sperrung kinderpornografischer Internetseiten werden bekannt. Die Piraten und Bürgerinitiativen warnen vor Zensur im Internet. Trotz einer Online-Petition mit mehr als 130 000 Unterzeichnern dagegen wird das Gesetz verabschiedet. Die Proteste bringen der Partei neue Mitglieder: Nach 1500 Anfang Juni sind es Ende 2009 mehr als 11 000.

    27. September 2009: Bei der Bundestagswahl erreicht die Partei mit 2,0 Prozent ihr bis dahin bestes Ergebnis. Es folgen weitere Achtungserfolge in den Ländern.

    18. September 2011: Bei der Wahl in Berlin ziehen die Piraten mit 8,9 Prozent in das erste Landesparlament ein. Nach Parteiangaben sitzen inzwischen in acht Bundesländern insgesamt 153 «Kommunalpiraten» in Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten sowie Bezirkversammlungen, darunter 59 in Niedersachsen, 51 in Berlin und 31 in Hessen.

    25. März 2012: Bei der Landtagswahl im Saarland erreichen die Piraten 7,4 Prozent. Umfragen der vergangenen Wochen sehen die Partei bundesweit bei 7 bis 9 Prozent. Die Zahl ihrer Mitglieder gibt die Partei aktuell mit knapp 22 000 an.

    Piratenpartei, Wahlergebnisse

    Piratenpartei in Kommunalparlamenten

    Bundeszentrale für politische Bildung zur Piratenpartei

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