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Berlin

Hintergrund: Der Haushaltsplan 2010 in Zahlen

Der Bundestag hat an diesem Dienstag mit den Beratungen über den Etatentwurf für 2010 begonnen. Ziel ist es, den Haushalt Ende März endgültig zu verabschieden. Solange gilt 2010 – wie oft nach einem Regierungswechsel – eine vorläufige Haushaltsführung. Der erste Entwurf war im Sommer von Schwarz-Rot vorgelegt worden.

Neuer ETATENTWURF des Bundes für 2010 in Milliarden Euro *

Ist Soll Prognose 1.Regier. 2.Regier.
2008 2009 2009 Entwurf '10 Entwurf '10
AUSGABEN 282,3 303,3 294,5 327,7 325,4
Investitionen 24,3 32,8 28,5 48,6 28,7**
EINNAHMEN
Steuereinnahmen 239,2 224,5 227,0 213,8 211,9***
Sonstige E.**** 31,5 29,7 30,0 27,8 27,7
davon aus Kapitalverm. 6,7 2,0 2,0 2,3 2,3
NETTOKREDIT- AUFNAHME 11,5 49,1 37,5 86,1 85,8

AUSGABEN MINISTERIEN

Soll 2009 Entwurf 2010 Veränd. zu 2009 in %
Auswärtiges Amt 3,03 3,19 + 5,3
Innenministerium 5,62 5,59 - 0,5
Justizministerium 0,50 0,49 - 1,1
Finanzministerium 4,87 4,88 + 0,4
Wirtschaftsministerium 6,16 6,28 + 2,0
Verbraucher/Agrar 5,29 5,86 +10,8
Arbeit und Soziales 127,95 146,82 +14,8
Verkehr/Bau/Städte 26,69 26,37 - 1,2
Verteidigung 31,18 31,14 - 0,1
Gesundheitsministerium 11,63 16,16 +39,1
Umweltministerium 1,47 1,58 + 7,3
Familienministerium 6,39 6,56 + 2,7
Entwicklungshilfe 5,81 5,88 + 1,2
Forschung/Bildung 10,20 10,91 + 6,9
Bundesschuld (Zinslast) 43,90 40,43 - 7,9

* Die Zahlen sind gerundet.

** Der starke Rückgang gegenüber dem ersten Entwurf ist haushaltstechnisch bedingt, weil die Bundesagentur für Arbeit einen Zuschuss erhält statt des zunächst geplanten Darlehens.

*** Ausfälle des ersten Union/FDP-Steuerpakets berücksichtigt

**** u.a. Privatisierungserlöse, Dividendeneinnahmen, Bundesbankgewinn, Lkw-Maut

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