40.000
  • Startseite
  • » Brennpunkt
  • » dpa-Nachrichtenüberblick Politik
  • Aus unserem Archiv

    dpa-Nachrichtenüberblick Politik

    Opposition: Schwarz-Gelb ist zerrüttet

    Berlin (dpa) - Beim traditionellen Schlagabtausch im Bundestag hat die Opposition der schwarz-gelben Koalition vorgeworfen, auf der ganzen Linie versagt zu haben. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier attackierte in der Generaldebatte zum Haushalt 2010 vor allem Kanzlerin Angela Merkel. Die Kanzlerin verteidigte die größte Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik von rund 80 Milliarden Euro als Folge der Krise. Sie stimmte Deutschland auf einen strikten Sparkurs ein. Details nannte sie aber wieder nicht. Die Unklarheit über den Sparkurs hat inzwischen auch Brüssel auf den Plan gerufen. Die EU-Kommission forderte von Deutschland größere Anstrengungen beim Schuldenabbau.

    Papst unterschreibt Hirtenbrief am Freitag

    Rom (dpa) - Benedikt XVI. will übermorgen den angekündigten Brief an die irischen Bischöfe zum Missbrauchsskandal unterzeichnen. Das sagte der Papst bei der Generalaudienz in Rom. Ob das Schreiben auch ausdrücklich auf die Fälle in Deutschland eingehen wird, ist unklar. Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte im Bundestag eine schonungslose Aufklärung des Missbrauchsskandals in katholischen und anderen Einrichtungen. Die katholischen Bischöfe in Bayern beraten seit heute über das Thema.

    Wehrdienst soll schon im Oktober verkürzt werden

    Berlin (dpa) - Die Verkürzung des Wehrdienstes von neun auf sechs Monate soll von Januar 2011 auf diesen Oktober vorgezogen werden. Das Verteidigungsministerium bestätigte entsprechende Überlegungen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sagte, das Konzept für die Wehrdienstverkürzung sei fertig und werde jetzt mit den Fraktionen abgestimmt. Dabei würden auch die Folgen für den Zivildienst berücksichtigt. Das Deutsche Rote Kreuz, das im Jahr 8000 Zivildienstleistende beschäftigt, reagierte besorgt.

    Protest zum Start der Gesundheitsreform-Kommission

    Berlin (dpa) - Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zur Reform der Kassenfinanzen hat ihre Arbeit aufgenommen. Das erste Treffen des Gremiums wurde von Protesten begleitet. Vor dem Tagungsort in Berlin demonstrierten rund 50 Menschen unter dem Motto «Kopfpauschale stoppen». Bundeskanzlerin Angela Merkel hofft, dass die Kommission den Streit in der Koalition über eine sozial ausgewogene Finanzierung des Gesundheitswesens beenden kann. Das Gremium ist hochbesetzt. Ihm gehören acht Bundesminister an.

    Iran nimmt neuen Anlauf für Atomdeal

    Teheran (dpa) - Der Iran nimmt einen neuen Anlauf für einen Atomkompromiss. Teheran sei bereit, sein schwach angereichertes Uran zur höheren Anreicherung ins Ausland zu bringen. Die iranische Atombehörde beharrt allerdings darauf, dass der Austausch auf iranischem Boden stattfindet. Den Deal hatte die Internationale Atombehörde ausgearbeitet. Danach sollte der Iran sein Uran nicht selbst höher anreichern, sondern diesen Arbeitsschritt in Frankreich und Russland ausführen lassen, wo er kontrolliert werden kann.

    Immer mehr befristete Einstellungen

    Nürnberg (dpa) - Immer mehr Unternehmen stellen Mitarbeiter nur befristet ein. Bei Neueinstellungen ist in Deutschland inzwischen fast jeder zweite Job befristet. Das berichtete das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Deutschen Presse- Agentur. Vor allem Berufseinsteiger müssten sich oft mit einer Beschäftigung auf Zeit zufriedengeben. Viele Firmen legten Wert darauf, «einen neuen Mitarbeiter kennenzulernen und auszuprobieren, bevor sie ihn dauerhaft beschäftigen», hieß es.

    /infoline/brennpunkte/nachrichtenueberblick/
    Meistgelesene Artikel