40.000
Aus unserem Archiv

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Marine: Entführte deutsche Seeleute wieder frei

Nairobi (dpa) – Zwei vor der Küste Nigerias entführte deutsche Seeleute sind mit der gesamten Besatzung wieder frei. Die zwölf Seeleute der «BBC Polonia» seien von den Entführern frei gelassen worden, teilte die nigerianische Marine mit. Ob ein Lösegeld gezahlt wurde, ist unklar. Nigerianische Sicherheitskräfte versuchen weiter, die Piraten festzunehmen. Bei dem Überfall am Freitagabend in den Gewässern vor dem ölreichen Nigerdelta war ein Crewmitglied verletzt worden.

Erster schwarz-gelber Sparhaushalt steht

Berlin (dpa) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stellt die Weichen für den Ausstieg aus den gigantischen Hilfspaketen gegen die Krise. Nach Rekordschulden in diesem Jahr will er in den nächsten Jahren mit deutlich weniger Krediten auskommen als bisher geplant. Das geht aus dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2011 und den Finanzplan für die nächsten vier Jahre hervor. Demnach soll die Neuverschuldung bis 2014 auf rund 24 Milliarden Euro gedrückt werden. Der Entwurf soll an diesem Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.

Polen entscheiden in Stichwahl über Staatsoberhaupt

Warschau (dpa) – Polen wählt drei Monate nach dem Unfalltod von Staatspräsident Lech Kaczynski einen Nachfolger. Die rund 30 Millionen Wahlberechtigten können sich zwischen dem Zwillingsbruder des Verunglückten, Jaroslaw Kaczynski, und dem proeuropäischen Parlamentschef Bronislaw Komorowski entscheiden. Bei der Stichwahl zeichnet sich eine höhere Wahlbeteiligung als beim ersten Durchgang vor zwei Wochen ab. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr. Kurz darauf soll es eine erste Prognose geben.

Bayern-Votum zu Rauchverbot in der Gastronomie

München (dpa) – Die Bayern haben über einen verstärkten Nichtraucherschutz entschieden. 9,4 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, in einem Volksentscheid über ein absolutes Rauchverbot in der Gastronomie abzustimmen. Bisher durfte in Bierzelten, kleinen Kneipen und Nebenräumen von Gaststätten noch geraucht werden. Damit wäre Schluss, wenn sich der strenge Gesetzentwurf der Nikotingegner durchgesetzt haben sollte. Mit dem Ergebnis der Stimmenauszählung wird frühestens nach 21.00 Uhr gerechnet.

General Petraeus sagt Aufständischen den Kampf an

Kabul (dpa) – US-General David Petraeus hat bei seinem Amtsantritt als Chef der internationalen Truppen in Afghanistan den Aufständischen den Kampf angesagt. Die Truppen seien vor Ort, um zu siegen, sagte der Vier-Sterne-General bei seiner Amtseinführung im ISAF-Hauptquartier in Kabul. Gleichzeitig machte er deutlich, dass sich die Strategie der ISAF durch den Wechsel an der Spitze nicht ändert. Petraeus ist Nachfolger von US-General Stanley McChrystal. Dieser war nach heftiger Kritik an der US-Regierung von Präsident Barack Obama abgelöst worden.

McAllister warnt vor Abschaffung der Wehrpflicht

Hannover (dpa) – Niedersachsens neuer Ministerpräsident David McAllister hat vor der Abschaffung der Wehrpflicht gewarnt. Dem «Hamburger Abendblatt» sagte er, er sei ein großer Anhänger der Wehrpflicht. Die Geschichte habe gelehrt, dass in einer Berufsarmee auch Strömungen entstehen könnten, die einer Demokratie schaden. Der große Vorteil der Wehrpflicht sei, dass die Armee ständig personell aufgefrischt werde. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg lässt derzeit prüfen, ob der Wehrdienst angesichts leerer Kassen künftig noch aufrechterhalten werden kann und soll.

/infoline/brennpunkte/nachrichtenueberblick/
Meistgelesene Artikel