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Leipzig

Parteitag: Schallende Ohrfeige für SPD-Spitze

Die SPD-Basis hat fast der kompletten Parteispitze mitten in den Koalitionsverhandlungen mit der Union einen Denkzettel verpasst. Nach dem Dämpfer für Parteichef Sigmar Gabriel erlitten auf dem Leipziger Parteitag vor allem Generalsekretärin Andrea Nahles und Vizechef Olaf Scholz mit Wahlergebnissen von nur 67 Prozent bittere Schlappen.

PD-Generalsekretärin Andrea Nahles gratuliert in Leipzig (Sachsen) beim SPD-Parteitag Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz zur Wiederwahl als stellvertretenden Parteivorsitzenden. Foto: dpa
PD-Generalsekretärin Andrea Nahles gratuliert in Leipzig (Sachsen) beim SPD-Parteitag Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz zur Wiederwahl als stellvertretenden Parteivorsitzenden.
Foto: dpa

Nahles sah sich nicht persönlich abgestraft. "Die gesamte Parteispitze hat einen Dämpfer bekommen, nicht einzelne Personen, und das war auch zu erwarten", sagte sie unserer Zeitung. Die Ergebnisse zeigten "offen und ehrlich, dass ein Teil der Mitglieder unzufrieden mit dem Weg in die große Koalition ist".

Die Generalsekretärin sackte von 73,2 auf 67,2 Prozent ab. Hamburgs Regierungschef Scholz – einer der stärksten Befürworter der Großen Koalition – sogar von 84,9 Prozent auf 67,3. Hendricks kritisierte die Delegierten für die mangelnde Unterstützung für Nahles. "So hättet ihr mit Andrea nicht umgehen sollen", sagte sie. Auch für drei weitere Stellvertreter Gabriels schrumpfte die Zustimmung, darunter Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die von 97,2 auf 85,6 Prozent absackte. Mit dem besten Wahlergebnis der Stellvertreter von 88,9 Prozent rückt der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel in die engere Parteiführung auf.

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl mit 25,7 Prozent ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis der Nachkriegszeit erzielt. Seit drei Wochen verhandelt sie mit der Union über eine Große Koalition. Am Ende sollen die 473 000 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier appellierte an die Delegierten, nicht vor der Regierungsverantwortung zurückzuschrecken. Er betonte aber, dass es keine Koalition um jeden Preis gibt.

Bei nur einer Gegenstimme und wenigen Enthaltungen hatten die Delegierten zuvor einen Leitantrag beschlossen, der ab 2017 erstmals ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene ermöglicht. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner nannte den Schritt "irritierend". "Das ist so, als ob ein Partner kurz vor der Hochzeit noch rasch eine Kontaktanzeige aufgibt", sagte sie der "Allgemeinen Zeitung". rl/dpa

Berliner Büro
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