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    Kommentar: Ceta ist besser als sein Ruf

    Unser Brüsseler Korrespondent Detlef Drewes zum Ringen um das Handelsabkommen Ceta. Er ist der Meinung, dass das das Abkommen besser sei als sein Ruf. 

    Detlef Drewes
    Detlef Drewes.

    Das Abkommen ist besser als sein Ruf. Tatsächlich zeigt der Blick in das, was die EU und Kanada mit Sicht auf den künftigen Freihandel vereinbart haben, große Fortschritte. Darunter auch solche, die die Bürger und die Kampagnen immer gefordert haben - wie beispielsweise die Ausnahmen für Dienstleistungen der sogenannten Daseinsvorsorge. Doch darum geht es nicht. Genauso wenig wie um den Wegfall teurer Medikamententests diesseits und jenseits des Atlantiks oder vereinfachte Standards für die Industrie. Das Ceta-Abkommen mit Kanada hat sich zum Ventil entwickelt, um seiner Enttäuschung und manchmal auch Wut über die EU Luft zu machen.

    Aber Ceta krankt tatsächlich an einem ganz anderen Punkt. Nach heftigen Diskussionen hat die Kommission vorgeschlagen, die bisher üblichen Schiedsgerichte zu öffentlich tagenden und transparenten Handelsgerichten umzubauen. Ein Vorschlag, der mit Recht viel Zustimmung fand. Von den Mitgliedstaaten und der Öffentlichkeit zu verlangen, dass man eine schlechte Lösung noch einmal hinnimmt, weil das Abkommen mit Kanada zwar fertig, nur noch nicht ratifiziert ist, bleibt unverständlich.

    E-Mail: detlef.drewes@rhein-zeitung.net

    Ceta: Freihandelsabkommen mit EU stößt in Kanada auf Widerstand
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