Wer ist eigentlich Hermann Hill?
Dass der gebürtige Hunsrücker aus Dörrebach (Kreis Bad Kreuznach) 1989 mit 37 Jahren als Minister für Bundesangelegenheiten das Kabinett von Carl-Ludwig Wagner (CDU) kurzfristig verjüngt hat, ist auch CDU-Anhängern kaum noch bekannt. „Ist der noch in der CDU?“, fragt sich eine Abgeordnete von damals, die sich noch an den auf alten Bildern blass und freundlich wirkenden Minister erinnern kann. Einen ehemaligen Kabinettskollegen verwundern die Fragen nicht. „Er hat kaum Spuren hinterlassen.“ Das war in dem Amt auch schwierig.
Dieser ehemalige CDU-Minister wundert sich nur, „dass sich Hill dafür hergibt“, für Beck die heißen Kartoffeln aus dem OLG-Feuer zu holen. Juristisch ist er auch für diesen Juristen und Exminister ein unbeschriebenes Blatt. CDU-Europaabgeordneter Werner Langen, zu Hills politischer Zeit Landwirtschaftsminister, weiß um Hills guten Ruf als Verwaltungswissenschaftler, von Spezialkenntnissen in der Justiz ist auch ihm nichts bekannt. Deshalb sagen Langen wie auch OLG-Richter, dass an Hills Seite auch ausgewiesene Fachleute aus der Praxis sitzen müssen.
Landesregierung beruft alle Kommissionsmitglieder
Hills Lebenslauf zeigt: Der Mann, der früher in Boppard wohnte und heute bei Speyer lebt, hat Rechts- und Verwaltungswissenschaften studiert, ist auch Dr. jur. Das Feld der Justiz hat er jedoch wissenschaftlich beackert, wie er sagt. Aber er ist kommunikativ und unkompliziert an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften zu erreichen. Eine spannende Frage kann er aber auch nicht beantworten: Wer neben ihm in die Kommission „in der nächsten Woche“ berufen wird, „entscheidet die Landesregierung.“ Allerdings hat er gebeten, dass Fachverstand vertreten ist, der die verschiedenen Aspekte umfassend beleuchtet und alle Blickwinkel bewertet.
Als zusätzliche Mitglieder der Kommission werden der Bremer OLG-Präsident Wolfgang Arenhövel, der Mainzer Rechtspolitiker Eckhart Pick (beide SPD) sowie Alf Stephan gehandelt, der bis 2010 die Haushaltsabteilung des Finanzministeriums leitete. Pick war für vier Jahre parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium.
Wichtig ist es Hill, möglichst schnell mit den Betroffenen zu reden und sie einzubeziehen. Die Ängste derer, die seit Monaten beim OLG wie bei der Generalstaatsanwalt Koblenz um ihre Zukunft fürchten, nimmt er „sehr ernst“. Zwei Grundsätze sind Professor Hill besonders wichtig: „Die Kommission wird völlig unabhängig arbeiten.“ Und: „Die Justiz muss auch bürgernah und gut erreichbar sein.“ Damit greift er zwei Forderungen auf, die beim zivilen Protest von mehr als 40 000 Bürgern und im Verein Pro Justiz Rheinland laut geworden sind. Hills Ziel ist „eine sachlich ausgewogene Empfehlung für eine Justizstrukturreform“. Die Zeit von einem halben Jahr hält er für die Mammutaufgabe vor dem Start jedenfalls für ausreichend. Konkreter kann Hill in diesem Stadium nicht werden, zumal er sich erst ein Bild machen will. Dafür gehört für ihn auch ein Blick in andere Bundesländer. Dazu braucht er ausgewiesene Fachleute – trotz seiner Erfahrung in vielen Kommissionen, die sich vor allem mit reinen Verwaltungsstrukturen beschäftigten.
Und ist Hill denn noch in der CDU, zu der er im Land, wie Unionsleute meinen, auf Distanz gegangen ist? „Ja, aber ich bin nicht mehr politisch tätig.“ Seine Zurückhaltung erklärt er mit seiner Kommissionstätigkeit für viele und unterschiedlich regierte Länder. Die Hochschule wird von allen Ländern und vom Bund getragen. Da ist es Hill wichtig, als parteipolitisch unabhängig und rein an der Sache orientiert zu gelten. CDU-Chefin Julia Klöckner erkennt deshalb seine Qualifikation an. Aber sie sieht in Hill auch nicht den Mann der Opposition.
Von unserer Redakteurin Ursula Samary
