Umbau der Sozialsysteme

Die Agenda 2010 war ein umfassendes Konzept zum Umbau der Sozialsysteme und des Arbeitsmarktes. Den Startschuss dazu gab der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit seiner Regierungserklärung am 14. März 2003 im Bundestag. Umgesetzt wurden die Reformen einschließlich der Hartz-IV-Regelung bis Anfang 2005.

Ein Satz aus Gerhard Schröders Agenda-Rede schrieb Geschichte: „Wir werden die Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen.“ Daraus entstanden die umstrittensten Sozialreformen der Nachkriegszeit – mit Einschnitten bei der Rente, bei Leistungen für Arbeitslose und im Gesundheitssystem.

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen-Weise, hält die Agenda „im Hinblick auf den Arbeitsmarkt für eine wichtige und richtige Sozialreform“. Seiner Meinung nach hat sie die Menschen als Arbeitslose sichtbar gemacht, die bis dahin in der Sozialhilfe der Kommunen versteckt gewesen seien und keinen Zugang zur aktiven Arbeitsmarktpolitik gehabt hätten, sagte Weise.

Zudem hat die Reform nach seiner Einschätzung auch den Arbeitsmarkt flexibilisiert und so den Spielraum für neue Stellen geschaffen. „Die Agenda 2010 hat dazu geführt, dass noch nie so viele Menschen in Deutschland Arbeit hatten wie heute. Wir konnten die Arbeitslosigkeit von durchschnittlich fünf auf unter drei Millionen reduzieren und erstmals auch Langzeitarbeitslosigkeit abbauen“, fügte der Chef der Nürnberger Bundesbehörde hinzu.

Weise leitet die Bundesagentur seit 2004. Er folgte damals dem SPD-Politiker Florian Gerster nach, der wegen einer Affäre um umstrittene Beraterverträge zum Rücktritt gedrängt worden war. Davor war Weise zwei Jahre lang für Controlling und Internet im BAVorstand zuständig. Weise ist der erste Unternehmer an der Spitze der Bundesagentur.