Archivierter Artikel vom 06.08.2012, 15:33 Uhr
Frankfurt

Showdown am Zeltlager – Polizei räumt Occupy-Camp

Die Polizei hat am Montag mit der Räumung des Occupy-Protestcamps vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt begonnen. Die Ordnungshüter bauten am Montagnachmittag die ersten Zelte ab, viele Bewohner zogen freiwillig ab.

Zwei Aktivistinnen verabschieden sich am Montag (06. 08. 2012) in Frankfurt am Main an der Polizeiabsperrung des Occupy- Camps.
Zwei Aktivistinnen verabschieden sich am Montag (06. 08. 2012) in Frankfurt am Main an der Polizeiabsperrung des Occupy- Camps.
Foto: DPA

Frankfurt – Die Polizei hat am Montag mit der Räumung des Occupy-Protestcamps vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt begonnen.

Die Ordnungshüter bauten am Montagnachmittag die ersten Zelte ab, viele Bewohner zogen freiwillig ab. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte zuvor das Verbot der Stadt bestätigt und einen Eilantrag der bankenkritischen Occupy-Bewegung abgelehnt. Die Polizei forderte daraufhin die verbliebenen Aktivisten auf, das Zeltlager zu verlassen.

Am frühen Nachmittag hatte die Polizei zunächst das Zeltlager in der Innenstadt umstellt, Absperrungen aufgebaut und die Personalien der verbliebenen Bewohner notiert. Im Lager seien zu diesem Zeitpunkt rund 40 Aktivisten gewesen, berichtete eine Occupy-Sprecherin. Der Chef des Frankfurter Ordnungsamtes, Jörg Bannach, sagte, er hoffe, dass das Camp friedlich geräumt werde. Das Recht auf Versammlungsfreiheit werde dadurch nicht angetastet, sagte er. Es sei nach wie vor möglich, auf dem benachbarten Platz zu demonstrieren.

Das Gericht hatte zuvor entschieden, dass das Lager und die dauerhafte Besetzung der Grünanlage vor der Europäischen Zentralbank (EZB) durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit nicht gedeckt sind. Ein gemeinsames Ziel der Menschen in dem Camp – neben Aktivisten auch Ausländer, Angehörige nationaler Minderheiten, Obdachlose oder Drogensüchtige – sei nicht erkennbar.