RZ-KOMMENTAR Der alte Fuchs Kurt Beck hat seine SPD zu neuer Stärke geführt
Jede Partei, die mit einer starken Persönlichkeit lange regiert, kommt unweigerlich in eine kritische Phase. Zu lange läuft – zumindest aus der internen Sicht der Partei – alles zu gut, um Erneuerung für nötig zu halten. Zu sehr stellen sich die Partei und auch das regierte Land – stärker als das parteiintern wahrgenommen wird – auf Regierung und Regierungschef ein. Weil der gewählte Regent lange wirken kann und das natürlich auch nutzt, bildet sich unweigerlich ein System heraus.
Ein System, das im Sinne der Partei und des Machthabers funktioniert. Ein System, das aber auch zunehmend Schwächen zeigt – je länger es etabliert ist: Kritikfähigkeit nimmt ab, die Routine lässt Frühwarnsysteme verkümmern, Opposition wird als Feind missgedeutet, es wird durchregiert, die Apparate werden mit eigenen Leuten durchsetzt und gerade deshalb träge, fast immer bildet sich auch höfischer Charakter heraus – und fast nie legt der Regent sein Amt von sich aus auf dem Zenit seiner Macht in andere Hände.
In Rheinland-Pfalz, im System Beck, war das nicht anders. Die Zeichen, dass die rheinland-pfälzische SPD eben wegen ihres Dauer-Erfolges in eine kritische Phase glitt, waren unübersehbar. Fehlentscheidungen und Fehleinschätzungen schlichen sich ein – man denke nur an die peinlichen Fehler der Landesregierung in punkto Oberlandesgericht Koblenz und Nürburgring. Und immer deutlicher wurde: Die Stärke von Kurt Beck – 19 Jahre Parteivorsitzender und 18 Jahre Ministerpräsident – drohte die Schwäche der neuen Rheinland-Pfalz-Partei SPD zu werden.
Vor diesem Hintergrund ist Kurt Beck und seiner SPD Rheinland-Pfalz in diesem Jahr, gekrönt durch den millimetergenau passenden Schlussstein ihres „Danke, Kurt!“-Parteitages am Samstag in Mainz, etwas Außerordentliches gelungen: Die Regierungspartei SPD, die sich in der Regierung samt ihres dominanten Vorsitzenden sichtbar zu verschleißen drohte, hat sich aus der Regierungsposition heraus kraftvoll erneuert. Mehr noch: Die SPD hat mit Malu Dreyer faktisch am Samstag eine Politikerin zur Ministerpräsidentin gekürt, die sich für die Partei schon jetzt als geniale Wahl erweist.
Das hat stark mit ihrer Persönlichkeit zu tun: Die für eine Politikerin ungewöhnlich charmante Frau wird von ihren Genossen geradezu geliebt. Wie sie mit ihrer Partei umgeht, spricht und interagiert: Das ist großes, rotes Familien-Kino mit Tiefgang. Das hat aber auch mit ihren Positionen zu tun: Als erfahrene Sozialministerin verkörpert sie gleichsam die politische DNA der Sozialdemokratie. Soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Ausgleich – jeder spürt: Das sind ihr heilige Anliegen.
Dreyer ist für die SPD aber auch erste Wahl, weil sie – wie sie in der roten Rheingoldhalle bewies – die Rolle der Ministerpräsidentin nicht mehr lernen muss, sondern bereits kann. Hinzu kommt, dass Dreyer auch nach Beck auf einem hoch belastbaren Parteifundament agieren kann: Der neue Landesvorsitzende Roger Lewentz und der Generalsekretär Alexander Schweitzer sind nicht minder beliebt, politisch ebenfalls hoch begabt – und folgen dem neuen Leitstern der bisherigen Beck-SPD aus Überzeugung.
So hat der alte Fuchs Kurt Beck seine Klasse allen noch einmal gezeigt: Ausgerechnet in der Phase, in der er erkennbar zu lange an der Macht war, hat er seine SPD Rheinland-Pfalz zu neuer Stärke geführt. Er konnte dabei nutzen, dass er – anders als viele andere Langzeit-Regenten – gleich mehrere gute Leute zu potenziellen Nachfolgern reifen ließ. Er hat es geschafft, die Führung der SPD mit einem Schlag deutlich zu verjüngen und Führungsambitionen mehrerer Aspiranten zügelnd zu regeln, ohne die Partei zu beunruhigen oder gar Gräben aufzureißen.
Damit nicht genug: Mit Dreyer wird die SPD charmanter, jünger und weiblicher als unter Beck auftreten – sie wird aber weiter für die bekannten Werte Becks und seiner SPD eintreten. Die CDU und Julia Klöckner wiederum werden es gegen die Dreyer-SPD merklich schwerer als gegen die Beck-SPD haben. Gegen Klöckner sah Beck oft alt aus – im Vergleich mit Dreyer wird sich die CDU-Frau weniger auf ihre Wirkung verlassen können und mehr an ihren Argumenten und Positionen messen lassen müssen.
Die SPD Rheinland-Pfalz hat Kurt Beck also nicht nur in der Rückschau, sondern auch für die Zukunft viel zu verdanken: Die Partei wird ihre Macht nun wieder souveräner nutzen und verteidigen können. Der kritischen Phase langer Regentschaften konnte zwar auch Beck nicht entgehen. Er hat diese aber besser gemeistert als die meisten anderen Männer, die einer Ära ihren Namen gaben. Auf der Zielgeraden hat „König Kurt“ sichergestellt, dass die Ära Beck positiv enden und in gutem Ansehen bleiben wird.
