Reiseverbote und blockierte Gelder

New York – Nicht nur die Europäische Union, sondern auch die Vereinten Nationen und die USA versuchen seit Langem, das iranische Atomprogramm mittels Sanktionen zu stoppen. Ein Überblick über die Maßnahmen:

Vereinte Nationen: Der UN-Sicherheitsrat hat von Dezember 2006 bis September 2008 in sechs Resolutionen Sanktionen gegen den Iran verhängt. Die mehrfach erweiterte Liste sieht auch Reiseverbote für iranische Atomwissenschaftler vor. Der Handel mit Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können, wurde beschränkt. Bankkonten wurden eingefroren und Exportkredite überwacht.

Im Juni 2010 beschloss der Sicherheitsrat erstmals auch Strafen für die iranischen Revolutionsgarden. Sie umfassen ein Reiseverbot für Mitglieder der paramilitärischen Truppe und für Angestellte ihrer Firmen. Dazu kommen Kontensperrungen und Handelsbeschränkungen. Panzer, Kampfhubschrauber, Kriegsschiffe und Raketensysteme dürfen nicht mehr an den Iran verkauft werden.

USA: Washington verhängte bereits vor rund 30 Jahren erste Strafen gegen den Iran, weil das Land den Terrorismus unterstützt haben soll. 2008 wurden Guthaben von Firmen blockiert, die am Atomprogramm beteiligt sind. US-Bürger und -Unternehmen dürfen seither keine Geschäfte mehr mit ihnen abwickeln. Die Handelsbeschränkungen wurden im Januar 2010 ausgeweitet. Im Streit um das iranische Atomprogramm verhängten die USA im November 2011 Sanktionen gegen die petrochemische Industrie. Sanktionen gegen Energieunternehmen wurden verschärft, weitere Personen und Firmen mit Verbindung zum iranischen Atomprogramm auf schwarze Listen gesetzt. Washington erwägt weitere Sanktionen, um Teheran zum Nachgeben zu bewegen.