Polizei räumt Occupy-Camp im Frankfurter Bankenviertel

Frankfurt – M Frankfurt. Knisternde Atmosphäre zum Auftakt von Protesttagen gegen die Macht der Banken: In Frankfurt endet das erste Aufeinandertreffen zwischen Polizei und Demonstranten am Mittwoch weitgehend friedlich. Und auch an Christi Himmelfahrt blieben die trotz gerichtlichen Verbots stattgefundenen Protestaktionen weitgehend friedlich.
Vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt stehen an diesem Mittwoch Kinder-Planschbecken. Demonstranten mit Perücken liegen darin, einige sind mit Farbe vollgeschmiert. Und auch so mancher Polizist bekommt eine unfreiwillige Farbdusche ab, die blauen Uniformen sind bald weiß gesprenkelt. Denn die Beamten müssen die Aktivisten aus einem Zeltlager wegtragen. Und die Mainmetropole hat einen ersten Vorgeschmack auf die Aktionstage „Blockupy“ gegen die Macht der Banken bekommen.
Nur Abschlussdemo erlaubt
Was nach fröhlichem Demonstrieren vor der Europäischen Zentralbank (EZB) klingt, steht aber eher in der Tradition der Aktionen bei NATO-Gipfeln oder Castor-Transporten. Dort hatten als Clowns verkleidete Demonstranten immer wieder für Provokationen und Zwischenfälle mit der Polizei gesorgt.
Bei der Räumung des Protest-Camps vor der EZB kam es in Hessens größter Stadt zwar zu keinen massiven Zusammenstößen zwischen Ordnungshütern und Aktivisten. Die Ankündigung eines Frankfurter Camp-Sprechers, die Bewohner wollten zu hundert Prozent auf „aggressives und kriminelles Verhalten“ verzichten, wurde aber nicht ganz eingehalten.
Die teils vermummten Bewohner des Camps, die bereits seit rund sieben Monaten in dem Zeltlager gegen den Kapitalismus demonstrieren, setzten sich in mehreren Reihen hintereinander auf den Boden und warteten auf die Räumung. Mit weißen Schutzanzügen bekleidet, wurde der harte Kern der Provokateure dann von den Einsatzkräften abgeführt. Begleitet wurde die rund einstündige Wegtrageaktion von Trommeln und Rufen der Demonstranten wie „Wir bleiben hier“.
Zu einer Eskalation der Lage kam es trotz der knisternden Stimmung jedoch nicht. Die Polizei hatte bereits am frühen Morgen Präsenz gezeigt und den Platz mit größerem Abstand umkreist. Aber auch als die Frist für die Räumung des Camps abgelaufen war, riefen die Ordnungshüter die Demonstranten dreimal auf, das Lager freiwillig zu verlassen. Erst rund zwei Stunden nach dem Ablauf der Frist begannen die Einsatzkräfte, die Aktivisten aus dem Lager zu tragen. Insgesamt wurden 340 Leute aus dem Zeltlager geführt, viele davon herausgetragen. Es kam zu 13 Festnahmen, vor allem wegen der Spritzereien mit Farbe. Als Letzter wurde ein Mann aus dem Camp gebracht, der sich einen ganz besonderen Platz für seinen Protest ausgesucht hatte. Der bärtige Aktivist hatte sein kleines Ein-Mann-Zelt in der berühmten und von innen beleuchteten Euro-Skulptur vor der EZB mehrere Meter über dem Boden aufgeschlagen. Er wurde mit einer Leiter von seinem Platz geholt und aus dem Lager geleitet.
Ursprünglich sollten die Aktionstage gegen Banken und Kapitalismus über das lange Himmelfahrtswochenende gestreckt werden. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) sprach jedoch kurzfristige Veranstaltungsverbote für Mittwoch, Donnerstag und Freitag aus. Erlaubt ist nur noch die große Abschlusskundgebung am Samstag.
Trotz des Verbots haben am Donnerstag vor der Paulskirche mehrere Hundert Menschen gegen die Einschränkung von Grundrechten protestiert. Unter ihnen war auch der Liedermacher Konstantin Wecker. Nach den Angaben der Veranstalter waren es rund 1000 Menschen, die Polizei schätzte 400. dpa