Kompakt: Die Asylbewerber
Flüchtlinge aus Syrien
Die Zahl der Syrien-Flüchtlinge stieg von 87 im Jahr vor Ausbruch des Krieges auf 528 im vergangenen Jahr. Derzeit sind im Ausländerzentralregister in Rheinland-Pfalz 2009 Syrer registriert. 312 befinden sich davon in einem laufenden Asylverfahren. 685 besitzen eine Aufenthaltserlaubnis. Für Flüchtlinge aus Syrien gilt ein Abschiebestopp bis zum 1. Oktober.
Das Pilotprojekt
Das Bundesinnenministerium hat im März die Aufnahme von 5000 Flüchtlingen beschlossen. Für Rheinland-Pfalz bedeutet dies eine Zahl von 240 Flüchtlingen. Die Flüchtlinge sollen ab Juli aufgenommen werden.
Wer kommt?
Vorrang sollen etwa Kinder haben, Kranke oder Angehörige religiöser Minderheiten. Auch ein Bezug zu Deutschland – etwa weil Verwandte hier leben oder weil sie hier studiert haben – kann ausschlaggebend sein. Dabei wird eine Verpflichtungserklärung verlangt, damit Verwandte einen Beitrag zur Unterkunft leisten.
Ein weiteres Kriterium: Der Betroffene kann hier Qualifikationen erhalten, die ihm später beim Aufbau des Landes helfen können. Die Personen müssen sich im Libanon bei der Caritas oder dem UNHCR melden. Das Flüchtlingshilfswerk hat eine Servicenummer für Angehörige in Deutschland freigeschaltet (Tel. 030/ 202 202 21)
Welche Kommunen nehmen sie auf?
Die Flüchtlinge werden auf die Kommunen verteilt. Grundlage ist die Einwohnerzahl. Beispiel: Mainz mit 200 000 Einwohnern muss normalerweise 5 Prozent der in Rheinland-Pfalz ankommenden Asylbewerber unterbringen. In diesem Jahr sind das etwa 240. Aktuell führt die Unterbringung von Asylbewerbern dort zu Diskussionen. Viele der Syrien-Flüchtlinge aus dem neuen Programm werden aber wohl bei Verwandten unterkommen, heißt es in Mainz.
Wie hoch sind die Kosten?
Das Landesministerium für Integration kann keine Schätzung abgeben, in welchem Umfang die Kommunen belastet werden.
Wie lange dürfen sie bleiben?
Die Aufenthaltserlaubnis ist auf zwei Jahre begrenzt.
Warum dürfen sie nicht dauerhaft bleiben?
Auf drei Jahre verteilt, werden durch das Resettlement-Programm insgesamt 900 Menschen dauerhaft aufgenommen. Zuletzt waren dies Bürgerkriegsflüchtlinge aus Libyen. In das Resettlement-Kontingent schaffen es aber nur Flüchtlinge, die in einer besonders aussichtslosen Lage sind. Eine Ausweitung auf SyrienFlüchtlinge kommt derzeit nicht infrage. Denn bei Syrien-Flüchtlingen geht das UNHCR davon aus, dass sie nach Ende des Krieges zurückkehren können.
