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Kommentar zur Senkung der Mehrwertsteuer: Konsumanreiz oder versteckte Autoprämie?

Von Carsten Zillmann
Carsten Zillmann
Carsten Zillmann Foto: Jens Weber

Der Mehrwertsteuersatz soll für ein halbes Jahr lang von 19 Prozent auf 16 Prozent beziehungsweise von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt werden. Die Große Koalition hofft, dass Deutsche nun spendierfreudiger werden, mehr konsumieren. Vor allem Geringverdiener sollen profitieren. Kanzleramtschef Helge Braun frohlockt: „Das spart bares Geld beim Einkauf!“ Das ist aber bestenfalls eine Wette. Der vermeintliche Konsumanreiz ist vielmehr eine verkappte Auto- und Investitionsprämie.

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Tatsächlich ist richtig, dass bei den 30 Prozent der Menschen mit den niedrigsten Einkommen die Mehrwertsteuer und die Versicherungssteuer einen ganz besonders großen Batzen verschlingen. Das hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung 2016 ermittelt. Es ist also faktisch so, dass diese Menschen von einer Steuersenkung profitieren könnten. Aber dazu müssten ...