Julia Klöckner tritt bedachter auf

CDU-Landeschefin Julia Klöckner
Die Landeschefin der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner. Foto: Marc Tirl

Nach der Landtagswahl hat Julia Klöckner ein paar Wochen gebraucht, um wieder aus dem Wahlkampfmodus herauszukommen. Ihre ersten Reden im Plenum klangen noch so, als wolle sie Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) mit Pauken und Trompeten aus dem Amt jagen.

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Klöckner, die fast 24 Stunden am Tag Wahlkampf machte, nahm das Amt der Oppositionsführerin erst nach und nach wirklich an. CDU-intern hatte sie indes kaum Probleme, ihren Machtanspruch durchzusetzen. Klöckner zog die Zügel in den eigenen Reihen kräftig an. Klausuren, Treffen mit Bundespolitikern, parlamentarische Initiativen, Pressekonferenzen – die kommunikative Christdemokratin erhöhte überall die Schlagzahl. Ein bisschen Gemurre war die Folge, aber auch ein stärkerer Aufritt der CDU insgesamt.

Dennoch: Im ersten Jahr hat die CDU noch keine großen inhaltlichen Glanzpunkte gesetzt. Klöckner profitierte meist von den Fehlern der SPD in der Justizpolitik oder im Dauerstreit über den Nürburgring. Diese Schwachpunkte verstand sie medienwirksam anzuprangern. Bei eigenen Lösungsvorschlägen setzte die CDU-Chefin eher auf parteiübergreifende Initiativen. Ein geschickter Schachzug, um Angriffsfläche zu verringern.

Zu einer denkwürdigen Debatte innerhalb der CDU kam es im Zuge der Haushaltsberatungen. Eine starke Gruppe trat dafür ein, die Beitragsfreiheit für Kindergartenplätze zur Disposition zu stellen. Doch am Ende setzten sich die Befürworter eines weniger riskanten (und weniger mutigen) Kurses durch. Diplomatisches Geschick bewies Klöckner bei der Debatte über den Mindestlohn. Sie brachte Arbeitnehmer- und Arbeitgeberflügel auf Kompromisskurs, ließ aber im entscheidenden Parteitag Leidenschaft fürs Thema vermissen.

Im Jahr 2012 erlebte die Landespolitik eine veränderte Julia Klöckner. Sie nahm sich in den Debatten zurück, setzte ihre Spitzen gezielter. Die Christdemokratin gab sich sichtlich Mühe, der rot-grünen Kritik entgegenzutreten, eine Showpolitikerin ohne inhaltliche Tiefe zu sein. db