40.000
  • Startseite
  • » Suchmaschine haftet nicht für rechtswidrige Einträge
  • Suchmaschine haftet nicht für rechtswidrige Einträge

    Hamburg (dpa/tmn). Ein Suchmaschinen-Betreiber haftet nicht ohne weiteres für Einträge, die das Persönlichkeitsrecht verletzen. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamburg hervor, über den die «Monatsschrift für Deutsches Recht» berichtet.

    Es wäre für den Betreiber unzumutbar, ständig alle Internetseiten auf rechtswidrige Inhalte zu untersuchen, die seine Suchmaschine bei Eingabe eines Personennamens findet. In dem Fall (Aktenzeichen: 7 W 125/09) hatte sich ein Mann dagegen gewandt, dass bei Eingabe seines Namens auch der Link auf eine Seite angezeigt wurde, auf der er als «Mörder» bezeichnet wurde. Die Richter sahen für die Unterlassungsklage aber keine rechtliche Grundlage. Der Betreiber der Suchmaschine müsse allenfalls dann reagieren, wenn er von einem Betroffenen auf eine Seite mit rechtswidrigem Inhalt hingewiesen werde. Von sich aus habe er aber keine Kontrollpflichten.

    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik
    Marcus Schwarze 2016

    Onliner vom Dienst:
    Marcus Schwarze

    Anzeigen: 0261/98362003
    Abo: 0261/9836 2000
    Red.: 0160/97829699
    Mail | Twitter | Brief

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    UMFRAGE
    Thema
    Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit

    Das Umweltbundesamt fordert Tempo 30 statt Tempo 50. Was meinen Sie dazu?

    Anzeige
    Das Wetter in der Region
    Sonntag

    1°C - 12°C
    Montag

    6°C - 16°C
    Dienstag

    3°C - 12°C
    Mittwoch

    2°C - 10°C
    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!