40.000
  • Startseite
  • » «Spiegel»: Köhler zögert bei Internet-Sperren-Gesetz
  • «Spiegel»: Köhler zögert bei Internet-Sperren-Gesetz

    Berlin (dpa). Bundespräsident Horst Köhler will das Gesetz für Internet-Sperren gegen Kinderpornografie vorerst nicht unterzeichnen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Er habe die Bundesregierung um «ergänzende Informationen» zu dem Gesetz gebeten, schreibt das Blatt. Das Gesetz stammt aus der Zeit der großen Koalition. Die neue schwarz-gelbe Regierung hatte sich darauf verständigt, die umstrittenen Bestimmungen nicht anzuwenden. Ohne die Unterschrift von Köhler kann das Gesetz nicht in Kraft treten.

     

    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

    Onliner vom Dienst

    Marius Reichert

    Mail | 0261/892 267

    Abo: 0261/98362000

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    UMFRAGE
    Thema
    Mehr Überwachungsmöglichkeiten für Behörden in Rheinland-Pfalz

    Die Videoüberwachung soll in Rheinland-Pfalz ausgeweitet werden. Bodycams (Körperkameras) für Polizisten werden eingeführt – ebenso die automatisierte Kennzeichenerfassung.

    Anzeige
    • Lokalticker
    • Regionalsport
    • Newsticker
    Das Wetter in der Region
    Freitag

    4°C - 13°C
    Samstag

    3°C - 13°C
    Sonntag

    8°C - 19°C
    Montag

    8°C - 16°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!