40.000
  • Startseite
  • » Sachsen droht mit Nein zu Wachstums-Fördergesetz
  • Sachsen droht mit Nein zu Wachstums-Fördergesetz

    Dresden (dpa). Sachsen droht mit einer Ablehnung des von der schwarz-gelben Koalition geplanten Wachstumsförderungsgesetzes. Man wolle sich vom Bund nicht zur Aufnahme von Schulden zwingen lassen, sagte CDU-Fraktionschef Steffen Flath der «Sächsischen Zeitung». Sachsen wäre durch das Förderpaket gezwungen, für Mittel aus dem Konjunkturpaket II Kredite aufzunehmen. Neben Sachsen haben auch Schleswig-Holstein, das Saarland und Baden-Württemberg Bedenken gegen das Steuerentlastungspaket der Bundesregierung angemeldet.

    Dresden (dpa) - Sachsen droht mit einer Ablehnung des von der schwarz-gelben Koalition geplanten Wachstumsförderungsgesetzes. Man wolle sich vom Bund nicht zur Aufnahme von Schulden zwingen lassen, sagte CDU-Fraktionschef Steffen Flath der «Sächsischen Zeitung». Sachsen wäre durch das Förderpaket gezwungen, für Mittel aus dem Konjunkturpaket II Kredite aufzunehmen. Neben Sachsen haben auch Schleswig-Holstein, das Saarland und Baden-Württemberg Bedenken gegen das Steuerentlastungspaket der Bundesregierung angemeldet.

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Das Wetter in der Region
    Samstag

    -3°C - 4°C
    Sonntag

    -5°C - 2°C
    Montag

    -3°C - 2°C
    Dienstag

    -2°C - 4°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    UMFRAGE
    Thema
    Umfrage: Feiertagsruhe

    Ist es noch zeitgemäß, an etlichen Feiertagen Musik-, Sport- und Tanzveranstaltungen zu verbieten?

    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!