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  • BerlinRegierung will sich Kriegswirklichkeit stellen

    Unter dem Druck der Gefechte in Afghanistan wird die Bundesregierung voraussichtlich in Kürze die Kriegswirklichkeit öffentlich anerkennen. Acht Jahre nach dem Beginn des Bundeswehreinsatzes will sie diesen neu bewerten und künftig von einem «nichtinternationalen bewaffneten Konflikt» sprechen. Das hätte weitreichende Folgen für die rechtliche Beurteilung des militärischen Vorgehens der deutschen Soldaten. Die Opposition übte deutliche Kritik.

     

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