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    Düsseldorf«Nespresso» muss auch Konkurrenz-Kaffee dulden

    Der Schweizer Nahrungsmittelriese Nestlé muss in seinen «Nespresso»-Maschinen auch weiterhin den Kaffee von Konkurrenten dulden. Das hat das Landgericht Düsseldorf am Donnerstag entschieden.

    Nespresso-Kaffeekapseln
    Die Kaffeekapsel sei zwar Bestandteil, aber nicht funktionales «Herzstück» der patentierten «Nespresso»-Maschine, befanden die Richter.
    Foto: Marcus Brandt - DPA

    Die Richter wiesen eine Patentschutzklage des Herstellers Nestec - einer ebenfalls in der Schweiz sitzenden Nestlé-Tochter - zurück. Die wollte den Konkurrenten Ethical Coffee Company und Betron vorschreiben lassen, ihre billiger angebotenen Kaffeekapseln mit dem Hinweis zu versehen, sie seien nicht für «Nespresso» geeignet. (Aktenzeichen 4b O 81/12 und 4b O 82/12)

    Nach Auffassung des Gerichts ist jedoch die Kaffeekapsel zwar Bestandteil, aber nicht funktionales «Herzstück» der insgesamt patentierten «Nespresso»-Maschine. Deren Käufer dürften erwarten, dass sie das Gerät nicht nur mit den dafür vorgesehenen Originalkapseln benutzen können, heißt es in der Urteilsbegründung. Die Anwältin der beklagten Firmen argumentierte ebenfalls, die Kaffeekapseln seien ein gängiger Gebrauchsgegenstand.

    Der Markt für Portionskaffee ist äußerst lukrativ und heiß umkämpft. Er wuchs im vergangenen Jahr um 30 Prozent, obwohl die Kapseln wesentlich teurer sind als loser Kaffee und viel Müll hinterlassen. Die Firma Ethical Coffee Company, gegen die Nestlé jetzt vor Gericht unterlag, wirbt mit Kapseln, die sich im Abfall selbst zersetzen. Pikant: Ihr Chef ist Jean-Paul Gaillard, der zuvor zehn Jahre lang an der Spitze von Nestec stand und als Vater des Erfolgs von «Nespresso» gilt.

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