40.000
  • Startseite
  • » Karlsruhe soll über «Soli» entscheiden
  • Karlsruhe soll über «Soli» entscheiden

    Hannover (dpa). Der Solidaritätszuschlag wackelt erstmals. Das Bundesverfassungsgericht soll auf Wunsch des niedersächsischen Finanzgerichts prüfen, ob der für den «Aufbau Ost» eingeführte «Soli» verfassungswidrig ist. Konkret ging es in Hannover um die Klage eines Angestellten, der 2007 rund 1000 Euro Solizuschlag zahlen musste und eine Aufhebung seines Steuerbescheides will. Es wird moniert, dass der «Soli» zu einer Dauersteuer geworden sei. Der Zuschlag war kurz nach der deutschen Wiedervereinigung 1991 eingeführt worden.

     

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    UMFRAGE
    Thema
    Mehr Überwachungsmöglichkeiten für Behörden in Rheinland-Pfalz

    Die Videoüberwachung soll in Rheinland-Pfalz ausgeweitet werden. Bodycams (Körperkameras) für Polizisten werden eingeführt – ebenso die automatisierte Kennzeichenerfassung.

    Anzeige
    • Lokalticker
    • Regionalsport
    • Newsticker
    Das Wetter in der Region
    Samstag

    4°C - 14°C
    Sonntag

    8°C - 20°C
    Montag

    6°C - 14°C
    Dienstag

    7°C - 14°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!