40.000
  • Startseite
  • » Hessen will im Bundesrat für Steuerpaket stimmen
  • Hessen will im Bundesrat für Steuerpaket stimmen

    Wiesbaden (dpa). Hessen will im Bundesrat für das Steuerpaket der schwarz-gelben Koalition in Berlin stimmen. Jedes Gesetz sei ein Kompromiss, sagte Ministerpräsident Roland Koch der «Oberhessischen Presse». Das ebenfalls schwarz-gelb regierte Schleswig-Holstein hat indes damit gedroht, die Zustimmung in der Länderkammer am 18. Dezember zu verweigern. Damit könnte sich das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz verzögern.

    Wiesbaden (dpa) - Hessen will im Bundesrat für das Steuerpaket der schwarz-gelben Koalition in Berlin stimmen. Jedes Gesetz sei ein Kompromiss, sagte Ministerpräsident Roland Koch der «Oberhessischen Presse». Das ebenfalls schwarz-gelb regierte Schleswig-Holstein hat indes damit gedroht, die Zustimmung in der Länderkammer am 18. Dezember zu verweigern. Damit könnte sich das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz verzögern.

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    UMFRAGE
    Thema
    Sollen CDU und CSU bei der nächsten Bundestagswahl gemeinsam antreten?

    Die Schwesterparteien CDU und CSU bilden eine Fraktion im Deutschen Bundestag. Nun spaltet vor allem die Forderung Horst Seehofers nach einer festen Obergrenze von 200 000 neuen Flüchtlingen pro Jahr die Parteien. Was meinen Sie? Sollten CDU und CSU bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 gemeinsam antreten oder sollten sie getrennte Wege gehen?

    Das Wetter in der Region
    Donnerstag

    -7°C - 1°C
    Freitag

    -3°C - 1°C
    Samstag

    -4°C - 2°C
    Sonntag

    -4°C - 1°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!