40.000
  • Startseite
  • » Gesetz zu Internetsperren tritt in Kraft
  • Gesetz zu Internetsperren tritt in Kraft

    Berlin (dpa). Das umstrittene Gesetz zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet tritt heute in Kraft. Konkrete Auswirkungen hat das zunächst aber nicht. Das Bundesjustizministerium bekräftigte, dass das noch vor der Bundestagswahl von der großen Koalition beschlossene Regelwerk nicht angewendet werde. Es werde nun so schnell wie möglich eine neue Regelung erarbeitet, die dem Prinzip «Löschen statt Sperren» entspricht. Union und FDP hatten bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, die im Gesetz vorgesehene Sperrung durch das Bundeskriminalamt nicht umzusetzen.

     

    Anzeige
    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    Das Wetter in der Region
    Freitag

    3°C - 15°C
    Samstag

    2°C - 16°C
    Sonntag

    2°C - 14°C
    Montag

    3°C - 16°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    UMFRAGE
    Thema
    Sommerzeit beibehalten?

    In der Nacht zu Sonntag ist es wieder so weit, wir alle bekommen eine Stunde weniger Schlaf. Denn dann wird an der Uhr gedreht und auf Sommerzeit umgestellt. Was meinen Sie, soll die Sommerzeit beibehalten werden?

    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!