40.000
  • Startseite
  • » Gabriel: Nazi-Vergleiche verstoßen gegen deutsches Recht
  • Gabriel: Nazi-Vergleiche verstoßen gegen deutsches Recht

    Berlin (dpa). Im Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker verschärft die Bundesregierung weiter die Gangart. Mit Außenminister Sigmar Gabriel warf erstmals ein Mitglied der Bundesregierung der türkischen Regierung vor, mit ihren Nazi-Vorwürfen gegen deutsches Recht zu verstoßen. Eine Beschimpfung oder Verächtlichmachung der Bundesrepublik Deutschland oder ihrer Verfassung sei strafbar, sagte Gabriel mit Verweis auf das Strafgesetzbuch. „Ein Vergleich mit dem Nationalsozialsozialismus wäre eine solche“, so Gabriel.

     

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    UMFRAGE
    Thema
    Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit

    Das Umweltbundesamt fordert Tempo 30 statt Tempo 50. Was meinen Sie dazu?

    Anzeige
    Das Wetter in der Region
    Montag

    7°C - 17°C
    Dienstag

    2°C - 11°C
    Mittwoch

    2°C - 11°C
    Donnerstag

    2°C - 11°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!