40.000
  • Startseite
  • » Arbeitgeber darf Weihnachtsgeld nicht einfach ändern
  • Arbeitgeber darf Weihnachtsgeld nicht einfach ändern

    Erfurt/Hamm (dpa/tmn) - Haben Arbeitnehmer jahrelang Weihnachtsgeld bekommen, darf der Arbeitgeber es ihnen nicht plötzlich verweigern. Wurde das Geld dreimal ohne Vorbehalte gezahlt, gilt das als gängige betriebliche Praxis.

    Dann haben Beschäftigte einen Anspruch darauf, es auch weiterhin zu erhalten. Das kann der Arbeitgeber nicht einfach durch eine Betriebsvereinbarung ändern, wie das Bundesarbeitsgericht in Erfurt geurteilt hat (Az.: 10 AZR 483/08). Darauf weist die Fachzeitschrift «der betriebsrat» hin.

    Demnach ist eine solche «betriebliche Übung» rechtlich wie eine arbeitsvertragliche Regelung zu werten. Von ihr kann der Arbeitgeber nur einvernehmlich oder durch eine Änderungskündigung Abstand nehmen.

    In dem Fall hatte ein Mitarbeiter in einem Betrieb für Fleisch- und Wurstwaren geklagt, der mehr als zehn Jahre lang Weihnachtsgeld bekommen hatte. Angesichts wirtschaftlicher Schwierigkeiten wollte die Arbeitgeberin das ändern und schloss mit dem Betriebsrat eine Vereinbarung, das Weihnachtsgeld auszusetzen.

    Das erklärten die Richter aber für unzulässig, weil eine Betriebsvereinbarung hierfür nicht ausreiche. Eine Ausnahme gelte nur, wenn der geltende Tarifvertrag eine entsprechende Öffnungsklausel enthält.

    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik
    Markus Eschenauer

    Onliner vom Dienst

    Markus Eschenauer

    Mobil: 0160 / 363 16 27

    Kontakt per Mail

    Fragen zum Abo: 0261/98362000

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    UMFRAGE
    Soll Koblenz sich als Europäische Kulturhauptstadt 2025 bewerben?

    Die Stadt Koblenz möchte ihren Hut in den Ring werfen und sich als Europäische Kulturhauptstadt 2025 bewerben. Was meinen Sie dazu, ist das eine gute Idee?

    Das Wetter in der Region
    Samstag

    16°C - 27°C
    Sonntag

    15°C - 24°C
    Montag

    16°C - 27°C
    Dienstag

    17°C - 27°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!